Koalitionsgespräche in Montenegro gescheitert

21. Mai 2001, 11:01
posten

Stärkste Partei DSP kündigt Verhandlungen mit anderen politischen Parteien an

Belgrad/Podgorica - Verhandlungen zwischen der bei den vergangenen Wahlen siegreichen Koalition "Sieg Montenegros" und dem Liberalen Bund über die Bildung einer Regierungskoalition sind Sonntag Abend gescheitert. Der Spitzenfunktionär der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS), Ministerpräsident Filip Vujanovic, hat die Forderungen des Liberalen Bundes als "verfassungsmässig unannehmbar" zurückgewiesen. Der Liberale Bund hatte für seine Beteiligung an der Koalitionsregierung vom Siegerbündnis weitere fünf Abgeordnetensitzen gefordert.

"Sieg Montenegros" hatte bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 22. April 36 von 77 Parlamentssitzen errungen, der Liberale Bund bekam sechs Sitze. Die kleine Parlamentspartei wollte für sich auch die Posten des Innen- und Justizministers haben, sowie sechzehn weitere hohe Posten.

Verhandlungen mit der SNP

Vujanovic kündigte am Sonntag nach einer Sitzung des DPS-Präsidiums Verhandlungen mit anderen Parlamentsparteien über die Regierungsbildung an.

Wie der Belgrader Sender "B-92" meldete, ist der Spitzenfunktionär des Liberalen Bundes, Slavko Perovic mit dem Führer der oppositionellen Sozialistischen Volkspartei (SNP), Predrag Bulatovic, zusammengekommen. Die SNP ist die führende Partei im Oppositionsbündnis "Gemeinsam für Jugoslawien", das im Parlament 33 Sitze hat.

Den Medienberichten zufolge hatte der Liberale Bund in den letzten Tagen bereits mit dem Oppositionsbündnis über die Unterstützung für eine Minderheitsregierung verhandelt. Die Verhandlungen sollen allerdings am Widerstand der Volkspartei, des SNP-Bündnispartners, gescheitert sein. (APA)

Share if you care.