Indonesiens Präsident Wahid droht Amtsenthebungsverfahren

21. Mai 2001, 06:38
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Parlament will Sondersitzung beschließen

Jakarta - Das indonesische Parlament wird sich nach Ansicht des Parlamentspräsidenten in der kommenden Woche für eine Sondersitzung zur Amtsenthebung des wegen Finanzaffären unter Druck geratenen indonesischen Staatsoberhauptes Abdurrahman Wahid aussprechen. Wahid habe nicht auf die Rügen des Parlaments reagiert. Das Parlament hatte Wahid wegen Finanzaffären zwei Mal gerügt und damit den Weg für ein Amtsenthebungsverfahen frei gemacht. Der Präsident hat bis zum 30. Mai Zeit, auf die letzte Rüge zu reagieren.

Einem Untersuchungsbericht zufolge hat Wahid an offiziellen Stellen vorbei eine Spende des Sultans von Brunei in Höhe von umgerechnet 2,15 Mill. Euro/29,5 Mill. S angenommen. Zudem sollen Vertraute des Präsidenten in seinem Auftrag rund 4,24 Mill. Euro/58,4 Mill. S von der nationalen Lebensmittelbehörde abgezweigt haben. Am Wochenende war in der Hauptstadt Jakarta spekuliert worden, Wahid könne den Notstand ausrufen und hohe Militärs ihrer Posten entheben, um seiner Entmachtung zuvor zu kommen. (APA/Reuters)

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