Sharon geht auf Europa-Reise

20. Mai 2001, 15:16
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Stationen Deutschland, Frankreich und Belgien - Mit scharfer Kritik des Europaparlaments konfrontiert

Tel Aviv - Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon wird sich in der ersten Juni-Woche auf seine erste Europa-Reise seit seinem Amtsantritt Anfang März begeben. Sharon wird Deutschland, Frankreich und Belgien besuchen und versuchen, die gegenwärtige Krise zwischen der EU und Israel beizulegen. In Jerusalem wird scharfe Kritik an den kritischen Beschlüssen des Europaparlaments geübt. Jerusalem weist die Anschuldigung des Straßburger Parlaments zurück, dass es mit exzessiven Angriffen auf Gebiete der palästinensischen Autonomiebehörde die Situation im Nahen Osten eskalieren lasse, um so versuchen, mit Gewalt zu einer politischen Lösung mit den Palästinensern zu gelangen.

Die israelische Führung hat ihrerseits die Union beschuldigt, mit ihren Beschlüssen eine einseitige Haltung im israelisch-palästinensischen Konflikt einzunehmen. Sie weist die Anschuldigung einer kollektiven Bestrafung der palästinensischen Bevölkerung und die Verurteilung des militärischen Eindringens in Selbstverwaltungsgebiete der Palästinenser als Reaktion auf palästinensische Terrorangriffe entschieden zurück.

Drohungen zurückgewisesen

Die israelische Darstellung lautet dahingehend, dass die Regierung die Empfehlungen des internationalen Mitchell-Ausschusses als Grundlage für die Einstellung der Kampftätigkeit und die Wiederaufnahme der politischen Verhandlungen mit den Palästinensern prinzipiell akzeptiert habe, jedoch der darin enthaltenen Forderung auf totale Einstellung der Bautätigkeit in den jüdischen Siedlungen im Westjordanland und im Gaza-Streifen nicht zustimmen könne, da es den natürlichen Zuwachs in den Siedlungen berücksichtigen müsse. Jerusalem weist auch die Drohung der EU zurück, den Import von in den Siedlungen erzeugten Waren einzustellen und ihnen nicht die aus dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel zukommenden Zollvergünstigungen zu gewähren.

Sharon wird versuchen, in Gesprächen mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder, dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und Ministerpräsident Lionel Jospin sowie mit dem für die EU-Außenpolitik zuständigen Beauftragten Javier Solana und dem belgischen Außenminister Louis Michel auf diese einzuwirken. Der palästinensische Präsident Yasser Arafat solle dazu bewegt werden, die Kampftätigkeit gegen Israel einzustellen und zum Verhandlungstisch zurückzukehren. (APA)

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