Argentinien kündigt Millionen-Vertrag mit Siemens

20. Mai 2001, 18:00
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Amerikanische Firmen an Auftrag interessiert

Buenos Aires - Siemens hat in Argentinien einen umstrittenen Millionen-Vertrag zur Herstellung von Personalausweisen verloren. Präsident Fernando de la Rua habe die Kündigung per Dekret angeordnet, berichteten lokale Medien am Samstag. Der Vertrag zur Privatisierung der früher vom Staat ausgestellten Ausweise war noch von De la Ruas Vorgänger Carlos Menem 1998 geschlossen worden.

Als Grund der Kündigung wurde der zu hohe Preis von 27 Pesos (427 S/31 Euro) pro Ausweis genannt. Außerdem enthielt der Vertrag nach Regierungsangaben "Unregelmäßigkeiten". Politische Beobachter in Buenos Aires hatten den Verdacht geäußert, dass Schmiergelder geflossen sein könnten. Außerdem sollen einem Bericht der Zeitung "Clarin" zufolge die USA erheblichen Druck ausgeübt haben, da sich amerikanische Firmen für den Auftrag interessierten.

Siemens könnte nach diesen Berichten Schadensersatz für bereits geleistete Investitionen sowie entgangenen Gewinn geltend machen. Schätzungen gingen von einem Betrag zwischen 60 und 300 Millionen Dollar aus.

Siemens teilte mit, zunächst nur mündlich über die Entscheidung informiert worden zu sein. Zugleich betonte das Unternehmen in einer Erklärung jedoch, es behalte sich Schritte zur Wahrung seiner Interessen vor. Menem hatte Siemens mit dem nun gekündigten Vertrag auch beauftragt, Wählerverzeichnisse und Register für die Ein- und Ausreise zu verwalten. Der Wert des gesamten Vertrages wurde auf bis zu eine Milliarde Dollar geschätzt. (APA/dpa)

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