Kommunalwahlen in Kroatien: SDP liegt in Großstädten voran

21. Mai 2001, 20:44
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Tudjmans HDZ überraschend stark - Beide Lager reklamieren Erfolg für sich

Zagreb - Nach den kroatischen Kommunalwahlen vom Sonntag reklamierten am Montag beide großen Lager einen Erfolg für sich. Nach Auszählung von rund der Hälfte der Stimmen lag die oppositionelle Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) in 14 von 21 Landkreisen voran. In den großen, bevölkerungsreichen Städten Zagreb, Split und Rijeka setzen sich jedoch die Sozialdemokraten (SDP) von Ministerpräsident Ivica Racan durch.

Nach inoffiziellen Angaben dürfte die SDP damit landesweit gesehen die stärkste Partei geblieben sein. Genaue Details wurden bei einer für den frühen Abend angesetzten Pressekonferenz erwartet. Zudem dürften in fast allen Regionen Koalitionen notwendig werde. Das könnte die SDP - sie zudem die Landkreise Varazdin und Primorje-Gorski Kotar - begünstigen, die auf Regierungsebene bereits mit fünf weiteren Parteien (Sozialliberalen/HSLS, Bauernpartei/HSS, Liberale/LS, Volkspartei/HNS und Istrische Demokratische Versammlung/IDS) ein Bündnis eingegangen sind.

HSLS verfehlt den Einzug in den Zagreber Stadtrat

Besonders überraschend kam nach Angaben der kroatischen Nachrichtenagentur HINA das schlechte Abschneiden der zweitgrößten Regierungspartei HSLS in der Hauptstadt Zagreb. Die Sozialdemokraten (SDP) von Ministerpräsident Ivica Racan werden in der kroatischen Hauptstadt mit Milan Bandic aller Voraussicht nach wieder den Bürgermeister stellen. Dem offiziellen Wahlergebnis zufolge, das für Zagreb am Montagabend veröffentlicht wurde, kam die SDP auf 27,07 Prozent der Stimmen Sie stellt im künftigen Gemeinderat daher 20 Mandatare.

Die SDP ist nun aber auf Unterstützung der zentristischen Volkspartei (HNS) angewiesen, die als drittstärkste Kraft auf 17,54 Prozent (12 Sitze) kam. Als Gegenleistung für das angestrebte Koalitionsbündnis dürfte die HNS-Spitzenkandidatin Vesna Pusic mit dem Amt der Gemeinderatsvorsitzenden bedacht werden.

Dort sind weiters die nationalistische Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) mit 14 Gemeinderäten (19,9 Prozent) und die ultrarechte HIP "Vereinigung der Förderung der Identität und des Wohlstands in Kroatien" (7,64 Prozent oder fünf Sitze) vertreten. HIP-Parteichef ist Miroslav Tudjman, der Sohn des verstorbenen Ex-Präsidenten Franjo Tudjman. Die übrigen Ergebnisse der Kommunalwahlen lagen Montag Abend noch nicht vor.

Die Wahlbeteiligung war mit rund 45 Prozent weit geringer als bei den vergangenen Wahlen. Dies wurde als Ausdruck des Vertrauensverlustet der Wähler in die Regierungspolitik gedeutet. Ausdruck der Unzufriedenheit mit der Regierung interpretiert. Dem Sechs-Parteien-Kabinett wird unter anderem vorgeworfen, angekündigte Wirtschaftsreformen nicht rasch und effizient umgesetzt zu haben.

Der kroatische Parlamentspräsident Zlatko Tomcic sagte dazu am Montag in Wien. die "relativ guten Wahlergebnisse" der HDZ seien auf die innere Stabilität der Partei und die Unzufriedenheit der Wähler mit dem niedrigen Lebensstandard zurückzuführen. (APA)

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