UNO verurteilt Folter in Brasilien

18. Mai 2001, 20:46
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Regierung anerkennt Existenz und großes Ausmaß der Folter

Genf - In Brasilien wird in Polizeistationen, Gefängnissen und Kasernen gefoltert. Das UNO-Komitee gegen Folter verurteilte diese Gewaltanwendung am Freitag in Genf.

Brasilien, das die UNO-Konvention gegen die Folter 1989 ratifizierte, legte dem Komitee diese Woche erstmals seinen Bericht vor. Das Komitee kritisierte diese "außergewöhnliche Verspätung", betonte aber "den politischen Willen" der aktuellen Regierung zur Bekämpfung der Folter.

Nach Angaben der UNO-Experten anerkannte die brasilianische Regierung die "Existenz und das große Ausmaß der Folter" in Brasilien. Sie wird ein Ausbildungsprogramm schaffen und im Juni eine nationale Kampagne gegen die Folter starten.

Das UNO-Komitee hatte zahlreiche Infomationen über Vorfälle von Folter und entwürdigender Behandlung von Häftlingen erhalten und kritisierte, dass die Folterer nicht bestraft werden. Das Komitee verurteilte zudem Überbelegung der Gefängnisse sowie die mangelnde Hygiene und fehlende medizinische Versorgung.

Als Resultat der langen Untersuchungshaft und der Verzögerungen von Prozessen seien viele Häftlinge in Polizeiposten in Haft, die dafür unzureichend ausgestattet seien, kritisierte das Komitee weiter. (APA/sda)

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