Slowakische Regierung sucht Weg aus der Krise

18. Mai 2001, 17:52
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Sitzung wegen Skandal um veruntreute EU-Gelder anberaunt

Bratislava - Die slowakische Regierung ist am Freitag zu einer Krisensitzung zusammengekommen, um über die Zukunft der "Regenbogenkoalition" von Ministerpräsident Mikulas Dzurinda zu beraten. Bei dem Treffen in Trencianske Teplice (rund 120 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Bratislava) wird eine Umbildung der nach einem Skandal um veruntreute EU-Gelder ins Wanken geratenen Koalition erwartet. Zuletzt hatte die Christdemokratische Bewegung (KHD) sogar mit der Ablösung Dzurindas gedroht.

Da die Mehrheit der insgesamt elf Koalitionsparteien gegen einen Rücktritt Dzurindas und vorzeitige Parlamentswahlen sind, rechneten Beobachter am Freitag mit einem Verbleib des Regierungschefs, der zugleich auch Vorsitzender der Christlichen und Demokratischen Union ist. Hingegen wurde erwartet, dass mehrere Minister ausgewechselt werden könnten. In den slowakischen Medien wurde auch mit der Ablösung von Finanzministerin Brigita Schmögnerova von der Partei der Demokratischen Linken (SDL) spekuliert. Wegen der Affäre um die EU-Gelder ist bereits Vizepremier Pavol Hamzik entlassen worden. Innenminister Ladislav Pittner ist von sich aus zurückgetreten, ohne dass sich die Koalition bisher über einen Nachfolger einigen konnte. (APA/dpa)

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