Erster Strafprozess gegen Gestalter einer rechtsextremen Homepage

18. Mai 2001, 12:52
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Anklage legt 31-jährigem Wiener NS-Wiederbetätigung zur Last

Erstmals wird ein Wiener Schwurgericht den Gestalter einer rechtsextremen Homepage zur Verantwortung ziehen. Der 31-jährige Spengler, der in seiner Jugend Kontakte zu Gottfried Küssel hatte, aber nicht dessen "Volkstreuer Außerparlamentarischer Opposition" (VAPO) angehörte, sprach im World Wide Web Gleichgesinnte an. Auf "Michaels Homepage", wie er seine Seite nannte, wimmelte es nur so von Hakenkreuzen, SS-Emblemen und dementsprechenden, das Dritte Reich verherrlichenden Inhalten. Am Dienstag beginnt der Prozess.

"Kammeraden"

Die bedenkliche Web-Site fiel dem Büro für Staatsschutz auf, das Ende 1999 Anzeige erstattete und sie sperren ließ. Der Gestalter hatte zahlreiche Links zu anderen neonazistischen Internet-Foren - darunter das berüchtigte "Thule-Netz" - eingebaut. Die Rechtschreibung war dabei nicht seine große Stärke, titulierte er doch seine Leser mit "Kammeraden".

Der Mann ist zwar im Umfeld der heimischen rechtsextremen Szene bekannt, gilt aber nicht als fest verankert, wie der zuständige Staatsanwalt Karl Schober am Freitag erklärte. Seine Bekanntschaft mit Küssel tat er im Vorverfahren als "Jugendsünde" ab.

3 g

Die Anklage legt ihm konkret den Verstoß gegen Paragraf 3g des Verbotsgesetzes zur Last. Der 31-Jährige wird sich dem Vernehmen nach zum Tatsächlichen geständig zeigen. Zur Beurteilung der Frage, ob seine Aussagen den inkriminierten Tatbestand erfüllen, hat Richter Anthony Wächter ein Gutachten des anerkannten Wiener Zeithistorikers Gerhard Jagschitz eingeholt. (APA)

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