EU-Erweiterung: Nachzügler auf der Überholspur

18. Mai 2001, 12:22
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Zwischenrunde für zweite Gruppe erfolgreich - EU kämpft intern um Position zu heiklen Fragen

Brüssel - Am Donnerstag Nachmittag hat die EU mit der zweiten Gruppe von EU-Kandidatenländern verhandelt. Zwölf Kapitel konnten vorläufig abgehakt werden, teilte die Präsidentschaft am Abend mit. Dahinter versteckt sich aber eine Überraschung, denn seit gestern haben die Slowakei und Litauen aus der "zweiten Gruppe" mehr bzw. gleich viele Kapitel erledigt wie Polen und Tschechien, die zwei Jahre früher mit den konkreten Erweiterungsverhandlungen begannen.

Die Trennung in zwei Gruppen scheint damit immer schwerer zu rechtfertigen. De facto sind acht osteuropäische Staaten sowie Malta und Zypern in den Verhandlungen etwa gleich weit, rund die Hälfte der 30 Verhandlungskapitel sind abgeschlossen. Nur Bulgarien und Rumänien können nicht mithalten. Die Entwicklung entspricht auch dem Bekenntnis der EU, dass jedes Land, egal ob aus erster oder zweiter Gruppe, entsprechend seiner Fortschritte aufholen kann.

Mit den Ländern der ersten Gruppe, Tschechien, Polen, Ungarn, Slowenien, Estland sowie mit Malta wird am 1. Juni wieder verhandelt. Dann könnte es zwar leichte Verschiebungen in der Reihenfolge geben. Aus Polen war zuletzt aber nur ein Verhandlungskapitel zum Abschluss angemeldet.

Die Verhandlungsfortschritte dürfen aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die heiklen Fragen erst auf den Tisch kommen. Am heutigen Freitag Nachmittag treffen sich die EU-Botschafter zu einer Sondersitzung, um EU-Intern nach einer gemeinsamen Position zum Kapitel Zuzug von Arbeitnehmern zu suchen. Deutschland und Österreich wollen sieben Jahre Übergangsfrist, während Spanien keine Übergangsfristen zulassen will. Spanien will seinen Widerstand nur aufgeben, wenn es Zusagen erhält, dass seine Regionalförderungen durch die Erweiterung nicht geschmälert werden. (APA)

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