Haftreform in der Türkei

18. Mai 2001, 06:40
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Kommissionen sollen Gefängnisse kontrollieren

Istanbul - Das türkische Parlament hat Teile eines Gesetzentwurfs zur Reform der Haftanstalten verabschiedet. Vorgesehen ist die Bildung von Kommissionen zur Überwachung der Lage in den Gefängnissen. Wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu Aiansi am Donnerstag meldete, sollen die jeweils fünfköpfigen Komitees auf vier Jahre von den lokalen Justizbehörden ernannt werden. Zuvor billigte das Parlament die Einsetzung von Spezialrichtern, die sich mit Beschwerden von Häftlingen befassen.

In der Türkei protestieren Häftlinge seit Monaten mit Hungerstreiks gegen die Einführung moderner Haftanstalten. Die so genannten "F-Typ"-Gefängnisse bestehen aus Ein- und Drei-Mann-Zellen statt der bisher in der Türkei üblichen Schlafsäle für bis zu einhundert Gefangene. Die Häftlinge befürchten, in den neuen Gefängnissen der Folter durch die Sicherheitskräfte schutzlos ausgeliefert zu sein. Bei den Hungerstreiks starben bisher bereits 22 Menschen. (APA)

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