Oberösterreich: VP gegen Gleichstellung Homosexueller

17. Mai 2001, 22:25
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Nach Kindergeld wolle man keine Gleichstellungsdebatte

Linz - In der Frage der Gleichstellung homo- und heterosexueller Paare gehen die Uhren in der Steiermark und Oberösterreich offensichtlich anders. Während der Landtag im Süden Anfang März eine Resolution an den Bund mit VP-Stimmen beschloss, fand ein gleich lautender Antrag von SP und Grünen in Linz keine Mehrheit.

Als Beispiele sind in dem gescheiterten Antrag Benachteiligungen homosexueller Paare etwa beim Pflegeurlaub angeführt. Obwohl in der Landesverfassung ein Diskriminierungsverbot festgeschrieben ist, gehen der VP diese Forderungen zu weit. Klubobmann Josef Stockinger erklärt, warum: "Gerade für eine Partei mit einem familienpolitischen Schwerpunkt war klar, dass wir nicht mitstimmen können."

Warum die steirischen Parteikollegen dafür waren? "Da müssen sie die Steirer fragen." Es gäbe von der VP "ein klares Bekenntnis gegen Diskriminierung - daraus lässt sich aber keine rechtliche Besserstellung ableiten", erläutert Stockinger. Den Einwand, dass es nicht um Besser-, sondern Gleichstellung geht, lässt er nicht gelten. Mit dem Kindergeld gäbe es gerade einen "Paukenschlag" in der Familienpolitik, da wolle man keine Gleichstellungsdebatte.

Für den Klubobmann der Grünen, Rudi Anschober, ist das VP-Nein dagegen ein Zeichen für die zunehmende Nähe zwischen Schwarz und Blau im Land. Man werde die Gleichstellung aber gemeinsam mit Betroffenen weiter thematisieren. (moe, DER STANDARD, Print-Ausgabe 18.Mai 2001)

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