USA wollen UNO-Schutz für Palästinenser verhindern

17. Mai 2001, 22:09
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Gespräche könnten in öffentliche Ratsdebatte münden

New York - Die USA werden ungeachtet der jüngsten Angriffe der israelischen Armee im Gazastreifen jeden Beschluss des Weltsicherheitsrates über den Einsatz von UNO-Beobachtern zum Schutz der Palästinenser notfalls durch ihr Veto verhindern. Das machte Washingtons UNO-Botschafter James Cunningham am Donnerstag nach einer Beratung des höchsten UNO-Entscheidungsgremiums hinter verschlossenen Türen deutlich. "Wir würden uns einem solchem Schritt entgegenstellen", sagte Cunningham Reportern.

Die USA sähen es nicht als hilfreich an, die Forderung nach einem solchen UNO-Engagement erneut vor den Sicherheitsrat zu bringen, "während intensive Diskussionen zwischen uns und anderen mit den Konfliktgegnern stattfinden", erklärte der Diplomat. In seiner Eigenschaft als turnusmäßiger Präsident des Sicherheitsrates fügte er hinzu, dass es unter den 15 Mitgliedern des Rates "große Sorge über die anhaltende Gewalt" gebe. Die Gespräche darüber gingen hinter verschlossenen Türen weiter und könnten demnächst in eine öffentliche Debatte des Rates münden.

Bemühungen um UNO-Schutztruppe bereits zweimal gescheitert

Mit der Aufnahme der Konsultationen entsprach der Sicherheitsrat am Donnerstag einem von arabischen und anderen Staaten der Dritten Welt unterstützten Wunsch der Palästinenser. Deren UNO-Botschafter Nasser al-Kidwa hatte erneut Schutzmaßnahmen der Vereinten Nationen für die Zivilbevölkerung in den Palästinensergebieten gefordert. Sie sei "einer Eskalation der Unterdrückungspraktiken durch die israelische Okkupationsmacht ausgesetzt, die ungehindert politische Mordanschläge verübt".

Bemühungen der Palästinenser und arabischer Staaten zunächst um eine UNO-Schutztruppe und dann nur noch um eine unbewaffnete Beobachtergruppe sind im Sicherheitsrat innerhalb der letzten sechs Monate bereits zwei Mal gescheitert. Zuletzt hatten die USA im März ihr Veto dagegen eingelegt. Im Dezember vergangenen Jahres hatte Washington mit einem Veto gedroht und erreicht, dass keine ausreichende Mehrheit für einen Ratsbeschluss zu Stande kam. (APA/dpa)

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