Schweizer Ständeratskommission für UNO-Beitritt

17. Mai 2001, 16:25
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Effizienz der Weltorganisation wesentlich gesteigert

Bern - Die Schweiz soll von der Beobachterin zum Vollmitglied der Vereinten Nationen werden. Mit zehn zu einer Stimme und im Einklang mit dem Bundesrat (der Regierung) stellt sich die Außenpolitische Kommission des Ständerates (Oberhauses) hinter die Volksinitiative für den UNO-Beitritt.

1986 war ein erster Anlauf in die UNO am massiven Veto des Volkes als obersten Souveräns gescheitert. Bruno Frick, Präsident der Kommission (AKP), bezeichnete jetzt den UNO-Beitritt als "das richtige Mittel, die außenpolitischen Interessen der Schweiz wahrzunehmen". Das Ende der bipolaren Welt habe die UNO zum einzigen Forum gemacht, das die Länder vereine. "Wenn die Schweiz mit der Welt sprechen will, muss sie in der UNO sprechen."

Der UNO attestierte Frick eine wesentlich gesteigerte Effizienz und eine positive Bilanz. Die Organisation leiste wichtige Beiträge nicht für den Weltfrieden und die Menschenrechte, sondern auch in Bereichen wie Gesundheit, Soziales und Wissenschaft. "Die UNO hat zwar nicht das Paradies auf Erden geschaffen, aber einige Höllen erträglicher gemacht."

Nach Ansicht der APK tangiert der UNO-Beitritt die Neutralität nicht. Kein Mitglied müsse an militärischen Aktionen zur Friedenserhaltung oder Friedenserzwingung teilnehmen. Wirtschaftliche Sanktionen trage die Schweiz seit vielen Jahren mit. Die APK begrüßt es, dass der Bundesrat mit dem Beitrittsgesuch eine Erklärung deponieren will, wonach die Schweiz auch als UNO-Mitglied ihre immerwährende Neutralität beibehält. Eine Volksabstimmung über diese Frage findet voraussichtlich im nächsten Jahr statt. (APA/sda)

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