Seit zehn Jahren Sanktionen gegen den Irak

17. Mai 2001, 15:40
New York - Nach der irakischen Invasion Kuwaits 1990 verhängte der UNO-Sicherheitsrat erste Handelssanktionen gegen das Regime in Bagdad, die wenig später zu einem umfassenden Wirtschaftsembargo ausgebaut wurde. Auch mit Hilfe der seit mehr als zehn Jahren angewandten Zwangsmaßnahmen wurde die Zerstörung von Massenvernichtungswaffen im Irak durchgesetzt.

Allerdings ist die UNO noch nicht vollkommen überzeugt, dass alle derartigen Waffen aufgespürt wurden. Weil der Irak mittlerweile die Kooperation mit den UNO-Kontrolloren verweigerte, bestanden vor allem die USA und Großbritannien bisher darauf, die Sanktionen aufrecht zu erhalten.

Zu den wenigen Ausnahmen gehörten aber von vornherein Güter zur medizinischen Versorgung der Zivilbevölkerung. Damit die Regierung in Bagdad genug Medikamente und auch Nahrungsgüter importieren kann, gestattete die UNO 1995 Irak in begrenztem Maße Öl zu exportieren. Das Programm "Öl für Nahrung" wird seitdem alle sechs Monate überprüft. Der irakische Staatschef Saddam Hussein konnte aber nach Meinung der USA wegen lascher Kontrollen und durch Ölschmuggel seine 1991 geschlagene Armee wieder aufrüsten.

Viele Länder haben inzwischen ihre Meinung zu den Sanktionen geändert. So setzt sich Russland seit Jahren für ein Ende der Beschränkungen ein. Andere wollen über eine Aufhebung reden, sobald sich Bagdad nur wieder zur Zusammenarbeit bei der Waffenvernichtung bereit erklärt. 1998 hatten die Inspektoren der UNO nach massiven Behinderungen und ohne Klarheit über die verbliebenen Arsenale das Land verlassen müssen. (APA/dpa)

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