EU äußert sich besorgt über Hungerstreik türkischer Häftlinge

17. Mai 2001, 10:28
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Verheugen: Regierung und Parlament der Türkei sollten gemeinsam eine Gefängnisreform vorantreiben

Straßburg - Die Europäische Union hat sich am Mittwoch besorgt über den Hungerstreik türkischer Gefangener geäußert und Verbesserungen der Haftbedingungen gefordert. EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen sagte vor dem EU-Parlament in Straßburg, die gegenwärtige Situation der Hungerstreikenden sei aus humanitärer Sicht Besorgnis erregend. Die Regierung und das Parlament der Türkei sollten gemeinsam eine Gefängnisreform vorantreiben. Die Hungerstreikenden protestieren gegen die Verlegung von Gefangenen in kleine Zellen in Hochsicherheitstrakts. 22 Menschen sind in den vergangenen Wochen in dem Hungerstreik gestorben.

Verheugen verwies darauf, dass sich die Türkei um eine Aufnahme in die EU bewerbe und daher die Menschenrechte respektieren müsse. Dies gelte auch für die Situation in den Gefängnissen. Die Türkei ist EU-Beitrittkandidat, steht jedoch im Gegensatz zu zwölf weiteren Bewerber bisher noch nicht in Verhandlungen mit der EU. Als Hindernis für einen Beitritt gilt unter anderem die Situation der Menschenrechte in der Türkei. Menschenrechtsgruppen haben der Türkei immer wieder Folterungen von Gefängnisinsassen vorgeworfen. Verheugen kündigte an, dass sich eine Delegation des EU-Parlaments Anfang Juni ein Bild von der Lage in den türkischen Gefängnissen machen wolle. (APA/Reuters)

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    Eine Soldaridätsdemonstration für die Hungerstreikenden

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