Kaputtgespart - Von Clemens Rosenkranz

16. Mai 2001, 19:13
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Während die Politik die Warnungen der österreichischen Bauwirtschaft noch als Panikmache und Lobbying für mehr Aufträge abtun kann, wird es ihr wohl kaum gelingen, die Megastaus und die zahlreichen Baustellen auf den Autobahnen zu ignorieren. Schließlich muss auch die für den Ausbau von Straße und Schiene zuständige Frau Minister samt Experten die arg vernachlässigte heimische Verkehrsinfrastruktur benützen.

Der schwarz-blauen Regierung allein die Schuld an der Malaise in die Schuhe zu schieben wäre verfehlt. Schließlich haben Straßenprojekte inklusive der Genehmigungsverfahren und der erforderlichen Umweltverfahren eine Vorlaufzeit von fünf Jahren, bei der Schiene ist es gar eine Dekade. Damit rächen sich jetzt die Versäumnisse der rot-schwarzen Regierung, die dabei noch viel spendierfreudiger war als die derzeitige.

Es könnte aber noch schlimmer kommen: Um das Nulldefizit zu schaffen, hat die Regierung die erforderlichen massiven Investitionen in die Infrastruktur auf die lange Bank geschoben. Drohendes Ergebnis: Straße und Schiene werden kaputtgespart, nur keiner merkt es - noch. Wenn die Infrastruktur aber wirklich kaputt ist, ist es schon zu spät. Die Folgen für den Wirtschaftsstandort: Betriebe ziehen weg, die Steuereinnahmen gehen in der Folge zurück. Dass ohne Investitionen der öffentlichen Hand auch die Arbeitslosigkeit am Bau stark steigen wird, wird offenbar achselzuckend einkalkuliert.

Sollten die amtierenden Minister samt ihren Spitzenbeamten in zehn Jahren in Pension oder ihrer Verantwortung ledig sein, haben sie in den dann stundenlangen Staus genügend Muße nachzudenken, warum die Infrastruktur so mies ist. Für den Wirtschaftsstandort wäre der Zug dann aber schon abgefahren. (DER STANDARD, Printausgabe 17.5.2001)

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