Militärausgaben der EU-Staaten zu gering

16. Mai 2001, 16:39
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Studie formuliert Bedingungen für Verwirklichung der schnellen Eingreiftruppe

London - Die Staaten der Europäischen Union müssen nach Auffassung des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) ihre Militärausgaben erhöhen, wollen sie die gemeinsame schnelle Eingreiftruppe wie geplant bis 2003 verwirklichen.

In dem am Mittwoch in London veröffentlichten IISS-Jahresbericht heißt es, die Verteidigungsausgaben aller EU-Mitgliedsstaaten zusammen seien in den vergangenen Jahren kontinuierlich um durchschnittlich etwa fünf Prozent gesunken. Die Äußerung von NATO-Generalsekretär George Robertson, die Verteidigungshaushalte der meisten EU-Staaten würden nicht mehr gekürzt, werde durch die IISS-Ergebnisse nicht bestätigt.

Nach den Zahlen des IISS haben die EU-Staaten im Jahr 1997 noch 178,2 Milliarden Dollar (rund 2,8 Billionen Schilling) für die Verteidigung ausgegeben, 2001 waren dagegen noch 147,6 Milliarden Dollar (rund 2,3 Billionen Schilling) in den Haushalten eingeplant.

Die EU hat den Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe mit Truppen aller EU-Mitgliedsstaaten beschlossen, die vom Jahr 2003 an in der Lage sein soll, mit bis zu 60.000 Soldaten Krisengebiete über einen Zeitraum von bis zu einem Jahr zu befrieden. Dabei strebt sie eine Zusammenarbeit mit der NATO an.

Das IISS führt den Rückgang der Verteidigungsausgaben auf die vermeintlich verminderte Bedrohungslage nach dem Ende des Kalten Krieges und Einsparungen bei den öffentlichen Ausgaben in den EU-Staaten zurück. Wegen Verflechtungen mit der NATO könne die EU-Eingreiftruppe auch zu Konflikten in den Beziehungen zwischen Europa und den USA führen. (APA/Reuters)

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