OECD-Treffen plant Umweltstrategie für nächsten zehn Jahre

16. Mai 2001, 14:46
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Ungewissheit über US-Politik bei OECD-Umweltministertreffen in Paris

Paris - Mit anhaltender Verunsicherung über die Position der Vereinigten Staaten in der Umweltpolitik hat am Mittwoch in Paris ein Treffen der Umweltminister der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) begonnen. Bei dem zweitägigen Treffen soll eine Umweltstrategie für die kommenden zehn Jahre ausgearbeitet werden. Washington ist in Paris lediglich durch einen Beamten des Außenministeriums vertreten. Von österreichischer Seite nehmen Landwirtschafts- und Umweltminister Wilhelm Molterer (V) sowie Staatssekrtärin Mares Rossman (F) und Staatssekretär Alfred Finz (V) teil. Die APA wird berichten.

Im Vorfeld des Treffens machte die US-Regierung deutlich, dass sie sich gegen eine Bestätigung des Klimaschutzprotokolls von Kyoto stemmen will. "Wir werden die Meinungsverschiedenheiten zur Klimapolitik hier nicht ausräumen können", sagte ein Diplomat aus der Europäischen Union am Mittwochmorgen. In der OECD sind die 30 wichtigsten Industriestaaten zusammengeschlossen.

Der kanadische Umweltminister David Anderson appellierte im Vorfeld des Ministertreffens an die US-Regierung, sie solle ihren Kurs in der Umweltpolitik möglichst schnell klarstellen. Er verstehe nicht, warum die Regierung von Präsident George W. Bush sich in der Energiepolitik auf einen bestimmten Kurs festgelegt habe, aber zugleich bei den Fragen der Klimaveränderungen keine klare Position vertrete, sagte Anderson am Dienstagabend in Paris.

Im Juli sollen in Bonn neue Klimaverhandlungen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stattfinden. Falls die USA sich erst kurz vor dem Bonner Treffen über ihre künftige Politik äußerten, werde das die dortigen Beratungen behindern, warnte Anderson. Nur wenn die Position rechtzeitig bekannt sei, könnten die anderen Staaten darüber schon in Bonn in Verhandlungen eintreten. (APA)

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