Haftstrafe für iranischen Reformjournalisten stark verkürzt

15. Mai 2001, 19:29
posten

Von zehn Jahren auf sechs Monate - Gandschi nahm an umstrittener Berliner Konferenz teil

Teheran - Ein Berufungsgericht in Teheran hat am Dienstag die Haftstrafe für den reformorientierten Journalisten Akbar Gandschi von zehn Jahren auf sechs Monate verkürzt. Gandschi dürfte in Kürze freikommen, da er bereits 13 Monate im Gefängnis verbracht habe, zitierte die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA den Anwalt des Journalisten. Der 45-jährige Gandschi war im Jänner wegen seiner Teilnahme an einer von der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin organisierten Iran-Konferenz verurteilt worden.

Die Tagung im vergangenen April in Berlin über politische und religiöse Reformen im Iran war von den klerikalen Machthabern Teherans als "anti-islamisch" verurteilt und im Prozess als "Komplott gegen die Regierung" bezeichnet worden. Neben Gandschi waren neun weitere Konferenzteilnehmer zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Die Urteile hatten zu Spannungen im deutsch-iranischen Verhältnis geführt.

Nach Angaben von Gandschis Anwalt hielt das Berufungsgericht in Teheran nur den Vorwurf der "Propaganda gegen das System" für gerechtfertigt. Die Anklagepunkte "Anschlag gegen die Staatssicherheit", "Beleidigung von führenden Vertretern des Staates" sowie "Verbreitung von Geheimdokumenten", die das Revolutionsgericht zur Begründung seines Urteils angeführt hatte, ließ das Berufungsgericht fallen.

Der Anwalt rechnet nun mit einer baldigen Freilassung seines Mandanten. Gandschi sollte laut dem Gerichtsurteil nach Verbüßung einer zehnjährigen Haftstrafe zusätzlich fünf Jahre in einem abgelegenen Dorf im Süden des Landes verbringen. Die Verurteilungen durch die von Hardliner geprägte Justiz in der iranischen Führung hatten im Ausland heftige Kritik hervorgerufen. Der führende iranische Reformer Mohammed Reza Khatami, der jüngere Bruder von Staatspräsident Mohammad Khatami, hatte die Urteile als Versuch des konservativen Klerus gewertet, das Reformlager einzuschüchtern. (APA/AP)

Share if you care.