Mitte-links sucht neues Bündnis

15. Mai 2001, 21:39
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Kräfteverschiebung: Linksdemokraten geschwächt, Rutellis Gruppierung legte zu

Rom - Es ist eine bittere Niederlage für Francesco Rutelli. Bitter vor allem deshalb, weil dem Erdrutschsieg Berlusconis die realen Abstimmungsverhältnisse klar widersprechen. "Die Rechte bleibt eine Minderheit", sagt Rutelli, die Zusammensetzung des Parlaments gebe nicht die reale Situation in Italien wieder.

Das Ulivo-Bündnis hat zahlreiche Wahlkreise in der Kammer und im Senat um weniger als tausend Stimmen verloren, zwei Wahlkreise gingen sogar um nur 62 bzw. 65 Stimmen verloren.

Dass die schmerzliche Niederlage auch selbst verschuldet war, darauf machte Massimo D'Alema, der Präsident der Linksdemokraten aufmerksam. Im apulischen Gallipoli, wo er einen sicheren Sieg gegen seinen konservativen Herausforderer landete, sagte der Expremier, die Linke habe zu viele Fehler gemacht. Ulivo-Chef Rutelli habe kein Übereinkommen mit den Kommunisten von Fausto Bertinotti gesucht, allein im Senat habe das getrennte Antreten von Rifondazione Comunista die Linke 30 Sitze gekostet, Ulivo und Rifondazione hätten so gemeinsam die Mehrheit im Senat geschafft. Auch habe man zu wenig unternommen, um Antonio Di Pietro mit ins Ulivo-Boot zu holen, der Sieg wäre sicher gewesen.

Trotz der Kritik wollen Rutelli und D'Alema gemeinsam das Ulivo-Bündnis wieder beleben. Die Kräfteverhältnisse innerhalb der Koalition sind allerdings klar verschoben, die Linksdemokraten sind mit ihren 16,6 Prozent auf einen historischen Tiefststand abgerutscht, gleichzeitig hat Rutellis Bündnis "Margherita" - ein Zusammenschluss der Demokraten, der Volkspartei, Lamberto Dinis Rinnovamento und der Republikaner - mit seinen 14,5 Prozent deutlich zulegen können. Der Ulivo ist also Richtung Mitte gerückt. Innerhalb der Linksdemokraten mehren sich allerdings auch die Stimmen, die einen weiteren Ruck Richtung Mitte nicht mehr mitmachen wollen. Die alten ex-kommunistischen Kader machen vor allem die "soziale und politische Konturlosigkeit" für die Wahlniederlage verantwortlich.

Vor einer inneren Zerreißprobe stehen auch die Grünen und die Sozialdemokraten, beide Parteien sind gänzlich von der Bildfläche verschwunden. So könne man die Partei auch auflösen, meinte resignierend Grünen-Chefin Grazia Francescato.

Positive Signale für eine gemeinsame Zukunft im Ulivo kommen von linksaußen. Der ansonsten äußerst sture Fausto Bertinotti scheint nach dem Wahlsieg der Rechten bekehrt. Bertinottis Kommunisten konnten als einzige Gruppierung, die nicht an ein großes Bündnis gebunden war, ihre Position halten. Es gelte, ein breites Bündnis zu schließen, alle müssten mit an einen gemeinsamen Tisch, um nach dem Vorbild der französischen Linken einen Neuanfang zu beginnen. (afe)
(DER STANDARD, Printausgabe, 16.5.2001)

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