Stenzel begrüßt den neuen "Cäsar Italiens"

15. Mai 2001, 21:30
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Für die Grünen ist er ein dubioser Politiker

Straßburg - Alle Versuche, Bedenken oder Maßnahmen gegenüber der Machtübernahme des Rechtsbündnisses um Silvio Berlusconi in Italien anzumelden, seien "klägliche Rückzugsgefechte". Die Wäh- ler hätten eine radikale und überzeugende Kehrtwendung vollzogen, die zu respektieren sei, erklärte die VP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Ursula Stenzel, am Dienstag in Straßburg.

Aus ihrer Sicht sei "nichts dagegen einzuwenden, wenn ein erfolgreicher Medienunternehmer die Staatsgeschäfte an sich reißt". Bei den Wahlen seien darüber hinaus "rechte Randparteien marginalisiert" worden, sagte Stenzel, Berlusconi "ist der demokratisch legitimierte Cäsar Italiens".

Die VP-Abgeordnete erwartet von der "schillernden Figur" Berlusconi jedoch, dass er wie angekündigt eine Lösung zur Trennung von Amt und Medienimperium finde.

Eine offizielle Reaktion des Europäischen Parlaments gab es nicht, was der SP-Delegationschef Hannes Swoboda unter anderem darauf zurückführt, dass es noch keine Regierung Berlusconi gebe. Die Grünen sprachen von einem "dubiosen Politiker".

EP-Präsidentin Nicole Fontaine gratulierte "auf persönlicher Basis". Sie erwartet von Berlusconi eine Fortsetzung der Beiträge Italiens zum Aufbau Europas. (tom)
(DER STANDARD, Printausgabe, 16.5.2001)

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