Irritationen nach Kuratoriumssitzung

15. Mai 2001, 14:51
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Westenthaler "verwundert" über Weis

Die Sondersitzung des ORF-Kuratoriums vom Montag sorgt nachträglich für Irritationen. FPÖ-Klubobmann und ORF-Kurator Peter Westenthaler hat sich am Dienstag "mehr als verwundert" über die Reaktion von Generalintendant Gerhard Weis auf die Aufforderung des Kuratoriums, die ORF-Reform zu unterstützen, gezeigt. Weis hatte angekündigt, dem entsprechenden Entschließungsantrag "in einzelnen Punkten" Rechnung zu tragen. Westenthaler bezeichnete dies gegenüber der APA als "demokratiepolitisch sehr bedenklich".

Dass in der gestrigen Sitzung auch die Möglichkeit von regionaler TV-Werbung aufs Tapet gebracht wurde, ist wiederum für Walter Schaffelhofer, Generalsekretär des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ), eine bedenkliche Entwicklung. Für Schaffelhofer würde ein "Aufmachen" von regionalen TV-Werbezeiten "unmittelbar ins Fleisch aller Regionalzeitungen - auch der Wiener Blätter - schneiden", wie er in einer ersten Reaktion gegenüber der APA erklärte. "Zweifellos" wäre die wirtschaftliche Grundlage zahlreicher Zeitungen gefährdet, es würde zu einem weiteren Titelschwund kommen, so Schaffelhofers Ansicht.

"Wir haben den Wunsch aus den Ländern vernommen, dass man eine Flexibilität schafft, was die Werbung anbelangt. Dem ist nichts entgegenzusetzen, das ist wünschenswert", so Westenthaler. Dass ein solcher Vorstoß aber auch massive Proteste der Zeitungsverleger nach sich ziehen könnte, kommentierte Westenthaler mit dem Hinweis, dass man es "nicht allen recht machen" könne.

GI wird aufgefordert Gesetzesentwürfe zu unterstützen

Als "überhebliche Provokation" der ORF-Spitze bezeichnete der FPÖ-Klubobmann indes die Reaktion von ORF-General Weis auf die gestrige Resolution des Kuratoriums, die von Westenthaler und seinem ÖVP-Kollegen Andreas Khol eingebracht wurde. Darin wird das geplante ORF-Gesetz "ausdrücklich begrüßt", der GI wird aufgefordert, "die vorliegenden Gesetzesentwürfe entsprechend zu unterstützen".

Der Antrag wurde mit 23 Pro- und elf Gegenstimmen sowie einer Enthaltung in geheimer Abstimmung angenommen, ÖVP- und FPÖ-nahe Kuratoren vereinen 23 Stimmen auf sich. Weis vertrat den Standpunkt, dass das Kuratorium lediglich eine "Empfehlung" und keinen Auftrag an ihn aussprechen könne. "Ich weiß schon, dass das nicht im Gesetz steht - im neuen übrigens schon", sagte dazu Westenthaler. "Aber Weis hat ausrichten lassen, dass er einen Antrag, der 23 zu elf in seinem Aufsichtsrat angenommen worden ist, teilweise nicht umsetzen will". Dies sei "sehr bedenklich".

Scharfe Worte zur Kuratoriumsresolution fand am Dienstag der Grüne Mediensprecher Stefan Schennach: Er sprach in einer Aussendung von einem "Bauchfleck eines Gremiums", das sich "selbst entmündigt" habe. (APA)

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