Slowakei: UNO-Komitee besorgt wegen Polizei- Übergriffen auf Roma

15. Mai 2001, 14:41
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"ai" fühlt sich durch Empfehlungen des Anti-Folter-Komitees bestätigt

London/Wien - Das UNO-Komitee gegen Folter für die Slowakei hat nach Angaben der Menschenrechtsorganisation "amnesty international" (ai) Besorgnis zu Vorwürfen, dass Polizisten an Angriffen auf Roma beteiligt waren, geäußert. "ai" fühle sich durch die Empfehlungen des UNO-Komitees bestätigt, hieß es in einer Aussendung am Dienstag. Die Empfehlungen würden unter anderem ein unabhängiges Beschwerdesystem, zügige und effektive Untersuchungen zu Misshandlungsvorwürfen und Maßnahmen für die Entschädigung und Rehabilitation von Folteropfern beinhalten.

Schon seit längerem kritisierte ai Misshandlungen von Roma durch die Polizei. "Die Slowakei muss die Empfehlungen nun umgehend umsetzen", forderte der Generalsekretär von ai-Österreich, Heinz Patzelt. Das Komitee hatte am 11. Mai seine Empfehlungen ausgesprochen, nachdem die Slowakei den ersten Bericht auf Grund der UNO-Konvention gegen Folter vorgelegt hatte. Laut Komitee kann die Polizei nicht für einen adäquaten Schutz vor rassistisch motivierten Attacken etwa durch Skinheads sorgen. Auch über Misshandlungsvorwürfe von Festgenommenen und die Belästigung von Menschenrechtsverteidigern zeigte sich das UNO-Gremium besorgt.

"amnesty international" hatte schon im vergangenen Dezember die slowakischen Behörden mit Berichten über Polizeiübergriffe auf Roma konfrontiert. "Wir teilen die Meinung des Komitees gegen Folter", meinte Patzelt. "Die Slowakei muss endlich ihren Verpflichtungen nach der UNO-Konvention nachkommen."(APA)

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