Nach Niederlage: Streit in der Lega Nord

15. Mai 2001, 12:51
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"Ohne Berlusconi-Pakt hätten wir besser abgeschnitten"

Rom - Im Mitte-Rechts-Block, der bei den Parlamentswahlen in Italien in beiden Kammern die absolute Mehrheit der Sitze erobert hat, ist nur die rechts-populistische Lega Nord zutiefst enttäuscht. Die norditalienische Bewegung unter der Führung des lombardischen "Volkstribuns" Umberto Bossi hat zwei Hauptziele verfehlt, die sie sich während der Wahlkampagne gesetzt hatte: Über fünf Prozent der Stimmen zu erhalten und für die Bildung der neuen Regierung Berlusconi entscheidend zu werden.

Der 58-jährige Gründer der Lega Nord muss sich mit einer traurigen Wahrheit auseinandersetzen: Seine Bewegung, die noch im Jahr 1996 zehn Prozent der Stimmen erobert hatte, ist auf eine kleine regionale Partei zusammengeschrumpft. mit nur knapp 3,9 Prozent der Stimmen. Die Lega Nord scheiterte an der Vier-Prozent-Klausel, die kleineren Parteien den Zugang zur Abgeordnetenkammer versperrt.

"Die Lega Nord hat große Opfer gebracht"

Nur dank des im März 2000 abgeschlossenen Wahlpakts mit Berlusconi wird Bossi voraussichtlich 38 Deputierte und 16 Senatoren ins Parlament entsenden können. Im Hauptquartier der Lega Nord in Mailand verbergen Bossis Gefolgsleute nur mit Schwierigkeiten ihre tiefe Enttäuschung. "Die Lega Nord ist für die Allianz mit dem Mitte-Rechts-Block nicht belohnt worden. Die Lega Nord hat große Opfer gebracht, nun erwarten wir uns von Berlusconi, dass er dem Wahlpakt treu bleibt", sagte die Nummer zwei der Partei, Roberto Maroni, der in der ersten Regierung Berlusconi im Jahr 1994 den Posten des Innenministers innehatte und im neuen Kabinett ebenfalls auf einen verantwortungsvollen Posten gehofft hatte. Nun scheint es fraglich, ob seine Partei trotz des Wahlbündnisses mit Berlusconi überhaupt einen Ministerposten übernehmen wird.

Unmut herrscht in der Lega über die Wahlstrategie Bossis. Maroni schloss nicht aus, dass die Lega Nord besser abgeschnitten hätte, wenn sie ohne Listenverbindungen am Wahlkampf teilgenommen hätte. Die norditalienische Bewegung hatte bei den Parlamentswahlen im Jahr 1996 und bei den Europawahlen 1999 auf politische Isolierung beharrt und ohne Listenverbindungen am Wahlkampf teilgenommen. Dank der Allianz mit Berlusconi hatte Bossi gehofft, nicht nur seine föderalistischen Träume durchzusetzen, sondern wieder zum Hauptakteur der politischen Szene zu avancieren, nach den schwierigen Jahren an der Opposition.

Nächste Ziel der Lega: "Autonomiereferendum in der Lombardei"

Nun hofft Bossi, dass der Mailänder TV-Tycoon und künftige Regierungschef trotz der starken Stimmenverluste der Lega sein Wahlversprechen halten und die Föderalisierung des Landes fortsetzen werde, wie er sich im Wahlpakt mit der Lega Nord verpflichtet hatte. Vor allem in puncto Steuerautonomie, Immigration und Familie müsse Berlusconi das Wahlversprechen einhalten. Maroni dementierte Gerüchte, denen zufolge die Führung der Lega zurücktreten wolle. Die Partei habe zu Berlusconis Wahlsieg beigetragen, nun wolle sie ihr politisches Projekt verwirklichen.

Nächstes Ziel der Lega Nord ist das Autonomiereferendum in der Lombardei. Die Volksabstimmung, die vom Verfassungsgericht bereits abgesegnet wurde, hätte zusammen mit den Parlamentswahlen abgehalten werden sollen, wurde jedoch auf Grund der - wie man sehen konnte: berechtigten - Sorgen wegen eines "Wahlstaus" verschoben. Das Autonomiereferendum, laut Bossi ein erster, entscheidender Schritt in Richtung Föderalisierung des Landes, soll nun im Oktober ausgeschrieben werden. (APA)

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