Haiders Rücktritt vom FPÖ-Vorsitz ohne Zusammenhang mit Sanktionen

15. Mai 2001, 10:43
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Haider: "EU hat sich die Finger verbrannt"

Berlin - Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider bestreitet jeden Zusammenhang zwischen seinem Rücktritt vom FPÖ-Bundesvorsitz und den Sanktionen der EU-14 gegen die blau-schwarze Koalition im Vorjahr. In einem Gespräch mit der deutschen Tageszeitung "Die Welt" (Dienstag-Ausgabe) betonte er, sein Eintritt als Vizekanzler in die Regierung sei nicht zur Diskussion gestanden. "Ich habe schon 1999 bei den Landtagswahlen (in Kärnten) gesagt, dass ich nicht dauerhaft auf Bundesebene zur Verfügung stehe. Ich bin weiterhin Landeshauptmann, weil ich mich bei den Wählern im Wort fühle."

Zu den EU-Reaktionen auf den Machtwechsel in Italien sagte Haider, die Europäische Union wolle "ihre negativen Erfahrungen nicht wiederholen. Beim Fall Österreich hat sich die EU ihre Finger verbrannt, nun will sie das nicht noch einmal im Falle Italien erleben." Gegenüber Österreich habe die EU im Vorjahr einen "eklatanten Rechtsbruch" begangen. Die "linksliberale Presse in Europa" habe mit dem Wahlsieg von Silvio Berlusconi "eine zweite schwere Niederlage erfahren. Auch im Falle Österreich war sie Hauptdrahtzieher, etwa 'Le Monde' und 'El Pais' sind ganz massiv mit Unwahrheiten gegen Österreich zu Felde gezogen. Auch vor den italienischen Wahlen war es ähnlich. Aber wir sehen: Man kann nicht gegen den Willen des Volkes anschreiben. Die veröffentlichte Meinung verträgt sich immer weniger mit der öffentlichen Meinung."

Den französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac betrachte er "nicht als bürgerlichen Politiker, sondern als einen Opportunisten, der sich in einem korrupten Umfeld herumschlagen wird müssen", sagte Haider. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder habe "nach dem Scheitern seiner Interventionen gegen Österreich die Kurve gekratzt." Inzwischen sei Schröder "wohl auch Realist genug, um zu wissen, dass er einen wichtigen Partner wie Italien nicht aus rein politischem und ideologischem Kalkül vor den Kopf stoßen kann." (APA)

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