Görg: "Gültige und zulässige Unterstellung"

15. Mai 2001, 09:00
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Die ÖVP übt sich in der Oppositionsrolle und fürchtet Tariferhöhungen

Wien - Das Schöne am Oppositionsdasein ist die Lizenz zum Unterstellen. Eine süße Verlockung. Dies gab auch VP-Klubobmann Bernhard Görg am Montag bei einer Pressekonferenz ("der ersten als Oppositionsführer") zu. Es sei, meinte der Exvizebürgermeister, eine "gültige und zulässige Unterstellung", der SPÖ nachzusagen, sie denke bei Geldknappheit lieber einnahmen- denn ausgabenseitig nach.

Deshalb fordert die ÖVP die SPÖ zur "Fortsetzung des Gebührenstopps" auf, den es unter der SP-VP-Koalition gegeben habe. Auch wenn kein SP-Politiker bisher die Anhebung von Gebühren gefordert hat. Allerdings, so Görg, habe Bäderstadträtin Grete Laska (SP) "einen Versuchsballon" steigen lassen und eine Erhöhung der Bäderpreise nicht völlig ausgeschlossen.

Laska hatte - auch gegenüber dem STANDARD - erklärt, "im Moment nicht" über eine Erhöhung zu reden und eine Evaluierung der Bäderperformance abwarten zu wollen, bevor sie diskutiere.

Die absolute Mehrheit der SPÖ, vermutete die nicht amtsführende VP-Stadträtin Herlinde Rothauer, könne diese dazu verführen, einen von der ÖVP abgelehnten Entwurf über die Vorbereitung der Wiener Linien auf den freien Wettbewerb auszugraben - dies könne zu Tariferhöhungen führen. Auch dass die Wasser-, Abwasser- und Müllabfuhrtarife nicht gestiegen sind, nähre den Verdacht.

Darum, so Görg, werde die VP im Gemeinderat einen Antrag auf Nichtanhebung von Tarifen für fünf Jahre einbringen - auch um der SPÖ Gelegenheit zu geben, ein etwaiges "Hirngespinst der ÖVP" (Görg) aus der Welt zu schaffen.

Allzu harten Oppositionsstil möchte Görg aber keinen fahren. Sollten sich im Laufe der nächsten Jahre die Rahmenbedingungen ändern, wäre die ÖVP dennoch bereit, mit der SPÖ über dann eventuell notwendige Tarifanpassungen zu reden. (rott, DER STANDARD Print-Ausgabe, 15.Mai 2001)

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