EU-Staaten wollen kommendes Jahr mit Militärübungen beginnen

15. Mai 2001, 13:45
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Vorbereitung auf Kriseneinsätze nimmt konkrete Formen an

Brüssel - Zur Vorbereitung auf die geplanten Kriseneinsätze der EU-Truppe wollen die Mitgliedstaaten im kommenden Jahr mit gemeinsamen Militärübungen beginnen. Die 15 Verteidigungsminister vereinbarten am Montag bei ihrem informellen Treffen in Brüssel ein entsprechendes fünfjähriges Programm für die Jahre 2002 bis 2006, wie der schwedische Ressortchef Bjorn von Sydow sagte. Es handle sich aber um keine wirklichen Militärmanöver, fügte er hinzu. An dem EU-Treffen nahm auch Verteidigungsminister Herbert Scheibner (FPÖ) teil.

Der geplante EU-Generalstab solle bis Ende Juni seine Arbeit aufnehmen. Die dazugehörigen Militärs sollen nach Angaben des schwedischen Ministers ab dem kommenden Wochenende in ein eigens ausgestattetes Gebäude in Brüssel umziehen. Um Abhörsicherheit und andere Sicherheitsvorkehrungen zu gewährleisten, war in monatelanger Arbeit einer der EU-Bauten umgerüstet worden. Bereits Ende des Jahres will die EU zu ersten Rettungseinsätzen in der Lage sein, beispielsweise der Evakuierung von Unionsbürgern.

Bereits seit Monaten tagen die beiden anderen Militärorgane, die sich die Union geschaffen hatte. Bis 2003 sollen 60.000 Mann für einen Kriseneinsatz wie im Kosovo bereit stehen. Die notwendige Zusammenarbeit mit der NATO wird allerdings noch immer von der Türkei blockiert, die Mitglied des Bündnisses, aber nicht der EU ist. Am Dienstag beraten die Außen- und Verteidigungsminister der Union unter anderem mit ihren türkischen Kollegen. (APA)

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