Küniglberge kreißten - von Harald Fidler

14. Mai 2001, 20:02
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Biologisch ungewohnt kamen die Schmerzensschreie lang vor den Wehen und weit vor dem Ergebnis, dafür gingen sie durch Mark und Bein. ORF-Chef Gerhard Weis hat in 30 vor allem auch als politischer Verhandler verbrachten ORF-Jahren gelernt: Wer vor dem Schmerz laut genug schreit, muss diesen vielleicht gar nicht mehr erdulden.

Was nach ohrenbetäubendem Lärm vom kreißenden Küniglberg für den Ministerrat Ende Mai/Anfang Juni übrig bleibt, ein Mäuslein zu nennen wäre glatte Übertreibung.

Aus der Verpflichtung zu Anspruchsvollem wurde eine "In der Regel"-Bestimmung, nicht minder Auslegungsfrage als der vom ORF so kritisierte Begriff des Anspruchs.

Aus Beschränkungen der Werbung wurden dezente Retuschen, aus bedrohlichen Milliardeneinbußen fast schon Peanuts. Die noch mit einer - zweifellos erfreulichen - Streichung von Belangsendungen weiter geschrumpft werden.

Gar kommt bisher verbotene regionale TV-Werbung ins Spiel. Das ist zumindest überraschend, wenn man zugleich Frequenzen für regionales Privatfernsehen freimacht - das im Gegensatz zum ORF allein auf Werbung angewiesen ist. Alles andere als ein Signal, dem künftig endlich zugelassenen Privat-TV auch wirtschaftliche Chancen einzuräumen. Viel wichtiger ist da offenbar, dass jeder Landeshauptmann auch künftig sein überdimensioniertes Landesstudio hat.

Das ist vielleicht schon wieder ein Signal. Das ganz anders klingt als die Ankündigung, Politiker und Parteiangestellte aus dem ORF-Aufsichtsgremium zu entfernen. Ist er im Kleinen, auf Landesebene, so sehr Thema - wie sehr wird es um Einfluss erst im ORF-Stiftungsrat gehen? Vornehmlich von Regierung, Ländern, Parteien beschickt wie heute das ORF-Kuratorium.

(DER STANDARD, 15.5.2001)
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