Neue Entwicklungspläne für Afrika

14. Mai 2001, 13:47
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NGOs und Gewerkschaften fordern mehr Beteiligung

Johannesburg - In den laufenden Diskussionen um neue Pläne zum wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau des afrikanischen Kontinents vermissen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Gewerkschaften die Beteiligung der Zivilgesellschaft.

Der jüngste Plan ist das so genannte Afrikanische Millennium- Programm (MAP). Finanzminister des schwarzen Kontinents haben es auf einer am 10. Mai zu Ende gegangenen Tagung in der algerischen Hauptstadt Algiers abgesegnet. Erdacht wurde er von Algerien, Nigeria und Südafrika.

MAP verlangt verlässliche Regierungen, wirtschaftliche Stabilität und - von der internationalen Gemeinschaft - einen Ausbau der Handelsmöglichkeiten, mehr Investitionen, wirtschaftliche Hilfe und zumindest eine Reduktion der Schuldenlast.

Zusammen mit zwei weiteren Modellen soll er in einen afrikanischen Gesamtplan eingehen. Die beiden anderen Modelle sind der 'Omega Plan', ein Kind des senegalesischen Staatspräsidenten Abdoulaye Wade, und der 'Compact for Economic Recovery', den die in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba ansässige UN- Wirtschaftskommission für Afrika (ECA) entwickelt hat.

Forderungen der UN-Regionalkommission

Detaillierte Vorschläge für den wirtschaftlichen Wiederaufbau im Rahmen von ECA-Compact sind in einem kurz vor der Ministerkonferenz in Algier erschienenen Bericht festgehalten. Darin fordert die UN-Regionalkommission eine neue Agenda zur Konsolidierung des Wirtschaftswachstums und einen verstärkten Kampf gegen die Armut.

Das ECA-Papier rät zu einem Reformkurs, der eine moderne Landwirtschaft zur Grundlage weiterer Industrialisierung macht, höheren Investitionen in die Bereiche Bildung, Information, Telekommunikation und Gesundheit. Angegangen werden müssten vor allem HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria - Krankheiten die im Zusammenhang mit Armut ungute Synergie-Effekte ergeben.

Vier Prozent Wirtschaftswachstum

Weiter heißt es in dem Report, viele afrikanische Wirtschaften seien in den letzten fünf Jahren um im Schnitt vier Prozent im Jahr gewachsen. Dies könne in den kommenden Jahren so weitergehen. Auch hätten sich in der letzten Dekade die Exporte nach Europa und in die USA verdoppelt, und das bessere Investitionsklima in vielen afrikanischen Staaten habe ausländische und heimische Anleger sehr angespornt.

Dennoch warnt der Bericht, dass die momentan guten wirtschaftlichen Aussichten keineswegs stabil seien. Auch sehen es die Autoren als erwiesen an, dass es Afrika, sofern sich nichts ändert, nicht gelingen wird, die Zahl der Armen bis zum Jahre 2015 zu halbieren, wie es internationale Entwicklungspläne vorsehen. 1999 lebten auf dem schwarzen Kontinent 310 Millionen Menschen von weniger als einem US-Dollar am Tag und damit in absoluter Armut.

Mark Weinberg, Sprecher der Südafrikanischen Nationalen Koalition der Nichtregierungsorganisationen (SANGOCO), und Neva Makgetla vom Südafrikanischen Gewerkschaftskongress (COSATU) zeigten sich enttäuscht, dass ihre beiden Organisationen in die Diskussionen um MAP nicht einbezogen worden sind. Weder zu konkreten Inhalten noch zu Finanzierungsmodellen seien sie befragt worden, bedauerten sie.

Ohne die Unterstützung der Zivilgesellschaft hätten diese Pläne keine Chance auf Erfolg, warnte Weinberg, zu dessen Forderungen eine Reform der bisherigen Wirtschaftsmodelle und vor allem der Erlass der Auslandschulden gehört. Auch die bei COSATU für finanzpolitische Fragen zuständige Makgetla betont: "Der Wiederaufbau Afrikas ist zum Nutzen aller, wir würden ein solches Programm gerne unterstützen."

So könnten die COSATU angeschlossenen Investmentfirmen sehr wohl regionale Entwicklungsprojekte fördern. Weiter würde die Dachgewerkschaft des Kapstaates eine Gesetzgebung gutheißen, die den Pensionsfonds eine Investition in den Infrastrukturaufbau im südlichen Afrika vorschreibt. Damit dürfe allerdings kein Risiko für die Altersvorsorge der Arbeiter verbunden sein.

Zusage Südafrikas

Die südafrikanische Regierung hat unterdessen zugesagt, die Zivilgesellschaft an der Durchführung des Plans zu beteiligen, wenn er erst die Zustimmung der anderen Regierungen des Kontinents gefunden hat. (IPS)

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