Alt-Bundespräsident Ogi in Niederösterreich: Schweiz will die EU Demokratie lehren

14. Mai 2001, 13:21
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Pröll sieht Eidgenossenschaft demokratiepolitisch als Vorbild

St. Pölten - "Die Schweiz ist ein Land, von dem wir demokratiepolitisch lernen können, ja müssen", stellte Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) am Montag fest. Anlass war ein Besuch des Alt-Bundespräsidenten der Eidgenossenschaft, Adolf Ogi.

Von der Schweiz lernen könne man u.a. im Zusammenhang mit der Bundesstaatsreform, sagte Pröll. Tendenzen in Richtung mehr Zentralismus würde er "als Landeshauptmann nicht gern nachgeben". Mehr Föderalismus bedeute auch mehr Bürgernähe und mehr Vertrauen zwischen Bevölkerung und Politik.

"Wir haben Subsidiarität, direkte Demokratie ist gelebt bei uns", betonte Ogi und verwies darauf, dass der EU-Beitritt der Schweiz ein Mal kommen werde - wenn auch nicht heute, morgen oder übermorgen. Dann wolle die Eidgenossenschaft jedenfalls ihre Erfahrungen mit direkter Demokratie, Föderalismus und Subsidiarität in die Union einbringen.

Zur in Österreich immer wieder aufflammenden Diskussion, die Landtage abzuschaffen, wollte Ogi nichts sagen. Er werde sich "nicht in eine innere Angelegenheit einmischen". Die Schweiz habe mit gelebtem Föderalismus jedenfalls "sehr gute Erfahrungen gemacht". Es brauche "ein vernünftiges Miteinander". (APA)

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