SPD hofft noch auf Rutelli

14. Mai 2001, 13:09
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Vedrine: Europäer werden gegenüber Italien "wachsam" sein

Paris - Die Europäer werden nach den Worten des französischen Außenministers Hubert Vedrine "ein wachsames Auge" auf die neue italienische Regierung werfen. Man werde aufmerksam die Aktionen der nächsten italienischen Regierung beobachten, die von dem Chef des Mitte-Rechts-Bündnisses, Silvio Berlusconi, geführt werden könnte, sagte Vedrine am Montag dem französischen TV-Nachrichtenkanal LCI.

"Die Bevölkerung Italiens hat sich demokratisch entschieden. Ich habe volles Vertrauen in das italienische Volk und die Demokratie des Landes", betonte der Außenminister in einer Stellungnahme zu den Wahlen in Italien. "Wir werden nun aufmerksam verfolgen, wie sich die nächste Regierung zusammensetzen wird, was sie machen wird, und wenn es sein muss, werden wir wachsam sein", sagte er dem TV-Sender.

Die deutsche Regierungspartei SPD will - wie im Übrigen auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne) - auch nach neusten Hochrechnungen in Italien vorerst keine detaillierte Stellungnahme zum Wahlausgang abgeben. Man wolle das endgültige Ergebnis abwarten, sagte SPD- Generalsekretär Franz Müntefering am Montag in Berlin. Allerdings habe der "große Erdrutsch, der den Olivenbaum verschüttet hätte, nicht stattgefunden". "Olivenbaum" ist das Mitte-Links-Lager mit seinem Spitzenkandidaten Francesco Rutelli. Rutelli hat nach neuesten Hochrechnungen gegen das rechte Parteienbündnis von Silvio Berlusconi das Nachsehen. Die SPD hoffe, dass es Rutelli doch noch schaffe, sagte Müntefering.

FDP-Chef Guido Westerwelle empfahl der deutschen Regierung dagegen, das Ergebnis der Wahl in Italien "in jedem Fall zu respektieren". Sie sollte in keinem Fall die "Torheiten gegen Österreich zur zweiten Auflage" bringen, sagte Westerwelle am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin. Isolation oder Sanktionen gegen eine demokratische Regierung seien für die FDP "nicht akzeptabel". Auch sein Vize Jürgen Möllemann plädierte dafür, das Ergebnis der Italien-Wahl zu respektieren. (APA/dpa)

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