Medienbehörde: Gab Bewerber, wurde aber nicht nominiert

14. Mai 2001, 14:20
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Bundeskommunikations- senat: Regierung plant laut "Standard" Neuausschreibung

Die Regierung gibt ihre Pläne mit der Medien-Behörde KOMMAustria trotz der jüngst aufgetretenen Probleme nicht auf. Das berichtet "Der Standard" (Montag-Ausgabe) unter Berufung auf Informationen aus dem Medien-Staatssekretariat. Für die zweite Instanz der Behörde, den Bundeskommunikationssenat, sind bis zum Ablauf der entsprechenden Frist keine Bewerbungen vorgelegen. Nun soll "in den nächsten Wochen" eine Neuausschreibung erfolgen.

Dass von niemandem Interesse an dem Posten bestanden hätte, stimmt allerdings laut "Standard" nicht. Dem Bericht zu Folge soll sich nämlich ein namentlich nicht genannter Korneuburger Richter beim Oberlandesgericht Wien beworben haben. Er wurde dem Staatssekretariat jedoch nicht vorgeschlagen.

Einen Richter unter den fünf Mitgliedern dieses Bundeskommunikationssenates schlägt der Oberste Gerichtshof vor, zwei das Oberlandesgericht Wien. Der Bundeskommunikationssenat soll zur Kontrolle der Entscheidungen der KommAustria, die u.a. für die Vergabe der Privatradiolizenzen zuständig ist, sowie zur Rechtsaufsicht über den ORF eingerichtet werden. (APA)

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