Immer mehr Menschen suchen Asyl

14. Mai 2001, 14:30
3 Postings

Die meisten Flüchtlinge stammen aus Afghanistan - Insgesamt werden in Österreich nur 20 Prozent als Asylanten anerkannt

Wien - Scharfes Neonlicht, abgenützte Stühle, abgewetzter Fußboden - fast scheint es, als ob Menschen, die ins Bundesasylamt in Wien-Landstraße kommen, gleich einmal in trübe Stimmung versetzt werden sollen. Doch der spröde Charme ist zweitrangig. Hier geht es um Wichtigeres: Asyl oder nicht. Das Bundesasylamt ist vor Bundesasylsenat und Höchstgericht erste Entscheidungsinstanz.

Die Zahl der Asylanträge ist im ersten Quartal dieses Jahres regelrecht explodiert: 7488 Ansuchen - mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. 3900 stammten von afghanischen Flüchtlingen (2000: 827); vertrieben vom Terror der radikalislamischen Taliban und einer katastrophalen Dürre.

Wolfgang Taucher, Leiter des Bundesasylamtes, rechnet nicht mit einem baldigen Stopp der Flüchtlingswelle aus Afghanistan. Ein "Sonderprogramm", also eine Gruppenasylanerkennung, hält er trotzdem für wenig sinnvoll. Erstens sei das nicht der "europäische Weg", zweitens "sind Einzelfallprüfungen gerechter und fairer".

Natürlich "werden auch Asylansuchen von afghanischen Staatsbürgern abgelehnt, wenn sie die international geltenden Asylgründe nicht erfüllen", sagt Taucher und verweist darauf, dass im Vorjahr mehr als 200.000 afghanische Flüchtlinge mithilfe der UN repatriiert worden seien. Die Anerkennungsquote sei aber bei Afghanen doppelt so hoch wie bei anderen Asylwerbern. Insgesamt liegt die Anerkennungsquote in Österreich bei 20 Prozent.

Dringender Handlungsbedarf ergibt sich für Taucher aus der steigenden Zahl unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge. Die Zusammenarbeit mit den Jugendwohlfahrtsbehörden müsse eine "neue Dimension" erreichen.

Wie DER STANDARD berichtete, hatte es ein Jugendamt kürzlich verabsäumt, einem jugendlichen Asylwerber mitzuteilen, dass er gegen einen negativen Bescheid berufen hätte können. Die Frist verstrich, der Jugendliche sollte abgeschoben werden. Das Innenministerium korrigierte, das Verfahren beginnt neu.

Derartige Fehler offensichtlich überforderter Behörden sollen verhindert werden. Taucher will Defizite durch möglichst frühen Austausch von Information abbauen.

Dem Thema Kinderflüchtlinge wurden und werden Aus- und Weiterbildungsschwerpunkte gewidmet. "Gespräche mit Kindern, die aus anderen Kulturkreisen stammen und eine Flucht hinter sich haben, gehören zu den schwierigsten Aufgaben." Probleme mit der Glaubwürdigkeit von behaupteter, aber unbeweisbarer Minderjährigkeit gebe es kaum. Taucher: "Im Zweifel anerkennen wir die Minderjährigkeit."

Die umstrittene "medizinische Altersfeststellung" lehnt Taucher, bis vor fünf Jahren selbst Flüchtlingsberater, ab: "Es gibt derzeit keine gesicherte Methode." Wenn sich aus einem Interview ergebe, dass ein Asylwerber älter als 25 sein müsse, werde er als Erwachsener eingestuft.

Hintergrund: Unbegleitete jugendliche Flüchtlinge kommen immer in Bundesbetreuung. Von den Erwachsenen hingegen nur ein Drittel. Und nur wer in die Bundesbetreuung aufgenommen wird, hat Anspruch auf Verpflegung und Krankenversicherung. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14.5.2001)

Michael Simoner
Share if you care.