Leider kein Fortschritt

13. Mai 2001, 14:12
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Grüne über Verhandlungen "enttäuscht"

Linz - Einig in ihrer Enttäuschung über die Temelin-Verhandlungen zwischen Umweltminister Wilhelm Molterer und dem tschechischen Außenminister Jan Kavan am Samstag in Prag waren am Sonntag sowohl Bundesgrüne als auch ihre Kollegen in Oberösterreich. "Die Bemühungen Molterers um die fehlenden Informationen zum AKW Temelin sind zwar löblich, aber kein Fortschritt in der Sache selbst", meinte Umweltsprecherin Eva Glawischnig. Für die oberösterreichischen Grünen ist das Ergebnis der Temelin-Verhandlungen zwischen Molterer und Kavan überhaupt "eine einzige Enttäuschung".

Ausstiegsszenario ausgespart

"Sich in einer gemeinsamen Erklärung auf den bereits gescheiterten Melker UVP-Prozess zu berufen, ist zu wenig. Ein Ausstiegsszenario wurde wieder nicht angesprochen. Es gibt seitens der tschechische Regierung weder Anzeichen einer Neubewertung des AKW-Projekts trotz der massiven Kostenüberschreitungen noch eine Stellungnahme zu den neuen Sicherheitsstudien", meinte Glawischnig in einer Aussendung. Die Grünen fordern Molterer auf, nicht nur die Regierung, sondern auch die Opposition und die Umweltschutzorganisationen ausführlich über das Ergebnis des Gesprächs zu informieren.

Chance vertan

Der Klubobmann der Grünen im oberösterreichischen Landtag, Rudi Anschober, sprach überhaupt von einer "vertanen Chance": Er forderte am Sonntag in einer Presseaussendung "eine klare Initiative, um über die Stilllegung des Pannenreaktors zu verhandeln".

Anschober kritisierte, dass "lediglich über die nachträgliche Reparatur einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) diskutiert wurde, die es nicht einmal wert ist, diesen Namen zu tragen". Auch durch die Nachbesserungen erreiche die UVP nicht EU-Standard, so der Grüne Klubobmann.

(APA)

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