Antisemitismus-Bericht von WJC und ADL: FPÖ weiter massiv kritisiert

13. Mai 2001, 14:00
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"Fremdenfeindliche Botschaften dominieren"

Wien - Das Magazin "Format" zitiert in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe aus dem Bericht über Antisemitismus und Rassismus, den die Universität Tel Aviv in Kooperation mit der Anti-Defamation-League (ADL) und dem Jüdischen Weltkongress (WJC) alljährlich erstellt und der in den nächsten Tagen veröffentlicht werden soll: "Antisemitische Drohungen und Übergriffe stiegen im Zuge der Machtbeteiligung der FPÖ beachtlich an."

Wörtlich heißt es laut "Format" in dem Bericht: "Der Sieg der FPÖ ermunterte fremdenfeindliche Extremistengruppen im Land und beinflusste ihre Kontakte mit ähnlichen Gruppen außerhalb Österreichs. Mehr noch: Im Gefolge der (Nationalrats-) Wahl (1999) wurde in Österreich ein Ansteigen antisemitischer Aktivitäten festgestellt (...) FPÖ-Wahlposters forderten eine Ende der 'Überfremdung' - präzise gesagt Überflutung durch Ausländer - eine Formulierung, die von Hitlers Propagandachef Goebbels verwendet wurde." "Überfremdung", so der Bericht weiter, wäre eine Ausdruck, der aus "dem Nazi-Lexikon entnommen ist".

Speziell der Wahlkampf der Wiener FPÖ wird in dem Bericht als klar ausländerfeindlich bewertet: "Fremdenfeindliche Botschaften dominierten die FPÖ-Wahlkampagne." Der Wechsel an der FPÖ-Spitze von Jörg Haider zu Susanne Riess-Passer wird in dem Bericht der jüdischen Organisationen nur als "taktischer Zug" eingeschätzt.

Nach Angaben des israelischen Außenministeriums bedeutet der jüngste Besuch des Abteilungsleiters Daniel Shek in Wien keine Änderung der Haltung Israels gegenüber der ÖVP-FPÖ-Regierung. Shek, Leiter der Westeuropa-Abteilung des Außenamts, hatte sich unlängst in Wien aufgehalten. Israel hatte nach dem Amtsantritt der ÖVP-FPÖ-Regierung im Februar 2000 Botschafter Nathan Meron abberufen. Seither wird die diplomatische Mission von einem Geschäftsträger geleitet. An der Herabstufung der Beziehungen soll nichts geändert werden, solange die FPÖ an der Regierung in Wien beteiligt ist. (APA)

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