Scheibner hält neue Abfangjäger für "unbestritten"

13. Mai 2001, 22:56
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...und das Heerebudget für zu niedrig

Wien - Verteidigungsminister Herbert Scheibner hält die Notwendigkeit der Anschaffung neuer Abfangjäger für das Bundesheere für "unbestritten, weil wir hier nur die Wahl haben, entweder andere für die Überwachung unseres Luftraums zu bezahlen oder selbst neue Abfangjäger anzuschaffen". Zu den Kosten für die Abfangjäger äußerte Scheibner, ein Mehrfaches des geschätzten Kaufvolumens von 20 Milliarden Schilling sei durch Kompensationsgeschäfte auszugleichen.

Scheibner forderte im "profil" zudem eine schrittweise Anhebung des Wehrbudgets. Generaltruppeninspektor Horst Pleiner sah in einem "Format"-Bericht Abstriche bei EU-Aufgaben des Heers, wenn das Budget nicht erhöht werde.

Pleiner verwies darauf, dass sich die Regierung dazu verpflichtet habe, ab 2003 im Rahmen der EU-Krisenintervention 2.000 Soldaten bereitzustellen. "Entweder wir können die vertraglich zugesicherte Zahl von Soldaten nicht zur Verfügung stellen, oder es wird andere Einschränkungen geben." Das betreffe beispielsweise den Assistenzeinsatz im Burgenland.

Auch der Katastropheneinsatz sei in Frage gestellt, so Pleiner weiter: "Wenn etwa die Treibstoffpreise steigen und wir mit unseren Hubschraubern nur noch ein Minimum fliegen können, muss man sich entscheiden, ob dieser Einsatz zur Grenzraumüberwachung erfolgt oder zur Assistenzleistung bei Naturkatastrophen."

Um die internationale Einsätze des Bundesheeres zu gewährleisten, sei die Anschaffung weiterer Pandur-Schützenpanzern notwendig, erklärt der Generaltruppeninspektor: "Derzeit haben wir 68. Die eine Hälfte davon ist im Kosovo, die andere wird für die Ausbildung im Inland benötigt. Das heißt, wir brauchen zusätzlich 70 bis 90 Stück." (APA)

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