Cap: "In Österreich gibt es keine Konfliktkultur"

12. Mai 2001, 21:34
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Designierter SP-Klubchef möchte mehr Härte in der politischen Auseinandersetzung

Wien - Der designierte Klubchef der SPÖ, Josef Cap, spricht sich für einen neuen Stil in der Politik aus. In der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" kritisierte er Samstag Mittag, dass es in Österreich keine wirkliche Konfliktkultur gebe. Alles werde persönlich genommen und als Beleidigung aufgefasst. Es gebe keinen Diskurs, der aber für die Demokratie wichtig wäre, befand Cap.

Deshalb will sich der designierte Klubobmann in seiner neuen Rolle auch vor allem der "harten politischen Auseinandersetzung" widmen. Er wolle der Regierung das Leben so schwer wie möglich machen, dabei aber einen korrekten persönlichen Kontakt aufrechterhalten: "Ich hasse Aggressionen in der Politik." Werde ihm ein zynischer oder aggressiver Eindruck nachgesagt, würde er diesen bekämpfen.

Ein Jugentraum geht total in Erfüllung

Auf seine neue Aufgabe freut sich Cap sichtlich. Der Posten des Klubobmanns sei schon immer ein Jugendtraum von ihm gewesen. Auch sei er "unfassbar motiviert", da ihn die Regierungspolitik "total unglücklich" mache. Warum die SPÖ gerade ihn zum Nachfolger von Peter Kostelka auserkoren hat, erklärt sich Cap mit seiner langen politischen Erfahrung. Dabei habe er auch innerhalb der Partei gelernt, Oppositionspolitik zu machen, so Cap in Anspielung auf seine Auseinandersetzungen mit der Parteispitze als Juso-Chef in den 80er Jahren.

Weiter bedeckt hält sich der künftige Klubchef, welche Koalitionsoption er nach der nächsten Wahl bevorzugen würde. Er sehe dies "streng paritätisch" zwischen der rot-schwarzen und der rot-grünen Variante. Allerdings fand er schon jetzt für die Grünen lobende Worte. Ihre Oppositionspolitik sei sehr innovativ und kreativ.

Reaktionen der Koalition: Cap ist wichtigen Fragen ausgewichen

FPÖ und ÖVP haben die im Mittagsjournal geäußerte Kritik des designierten SP-Klubchefs Josef Cap an der Regierungspolitik vehement zurückgewiesen. FP-Generalsekretärin Theresia Zierler meinte in einer Aussendung, die Oppositionspolitik der SPÖ bestehe ausschließlich aus "Hetzkampagnen, Unwahrheiten und Diffamierungen". Der stellvertretende VP-Klubchef Michael Spindelegger erklärte, Cap gehe es offensichtlich ausschließlich darum, die Regierung schlecht zu machen.

Für Zierler ist bei der SPÖ "das vorauseilende Nein" zur Programmatik geworden: "Die Verunsicherung der Menschen ist das Programm". Wie zu erwarten seien konkrete Antworten auf konkrete Fragen gänzlich ausgeblieben. Statt konkrete Vorhaben und Inhalte der SPÖ zu präsentieren, ergehe sich Cap in "Machtphantasien und Forderungskatalogen an potenzielle zukünftige Koalitionspartner".

Ähnlich die Beurteilung Spindeleggers: "Cap hat heute gezeigt, wie er sich in seiner neuen Rolle als Klubobmann fühlt. Er ist unglücklich, agiert wehleidig und ist in seinem eigenen Negativismus gefangen". Cap habe einmal mehr bewiesen, dass er ein "seltsames Rollenverständnis" habe. Eigentlich müsste er nämlich als Klubobmann der größten Oppositionspartei einen Beitrag zu besseren Gesetzen für die Bevölkerung leisten. Statt dessen sei er auch heute "wichtigen Fragen ausgewichen". (APA)

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