"Echelon": EU-Delegation in den USA abgeblitzt

12. Mai 2001, 01:02
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Keine US-Infos über das Abhörsystem

Eine Delegation des Europäischen Parlamentes, die sich in den USA über das umstrittene Abhörsystem "Echelon" informieren wollte, ist von der US-Regierung und amerikanischen Geheimdiensten abgewiesen worden. Die Präsidentin des Parlaments, Nicole Fontaine, protestierte am Freitag in Brüssel mit "tiefstem Bedauern" gegen das Verhalten der US-Administration.

Nach ihren Angaben und einem Bericht der "Washington Post" hatten sich führende Vertreter der Regierung von Präsident George W. Bush sowie der Geheimdienste CIA und NSA geweigert, die Delegation unter Leitung des Portugiesen Carlos Coelho zu treffen. Er sitzt im EU- Parlament dem nicht ständigen Echelon-Ausschuss vor.

"Betroffen" und "entsetzt"

Coelho erklärte, seine Delegation sei "betroffen" und "entsetzt", dass sowohl das Außenministerium als auch das Handelsministerium die miteinander abgesprochenen Treffen kurzfristig abgesagt hätten. Die Besorgnis Europas über das Abhörsystem verdiene eine andere Antwort, sagte Fontaine. Sie bat die US-Regierung, ihre Entscheidung zu überdenken.

Überwachung von Telefongesprächen und E-Mails

In Europa war im vergangenen Jahr Kritik laut geworden, nachdem bekannt wurde, dass mit Echelon routinemäßig Telefongespräche und E- Mails überwacht werden. Die USA bestreitet, über das in Großbritannien betriebene Abhörsystem illegale Industriespionage in Europa zu betreiben.

Bei einer Anhörung im Europäischen Parlament hatte ein britischer Journalist solche Spionagebehauptungen geäußert. Durch das System sei amerikanischen Firmen ein Verhandlungs- und Verkaufsvorteil gegenüber europäischen Firmen entstanden. Echelon dient offiziell zur Spionageabwehr sowie der Bekämpfung des internationalen organisierten Verbrechens. (APA)

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