Berlusconi sucht Reinwaschung - von Josef Ertl

11. Mai 2001, 20:56
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Ein Wahlerfolg des Tycoons würde einen demokratiepolitischen Bruch bedeuten

In einer Talkshow wandte sich Silvio Berlusconi kürzlich dem Moderator zu und bat ihn, sein Eau de Toilette zu riechen. "Was für ein Geruch ist das?", fragte der Medienmogul. Die Antwort gab er selbst. "Das ist der Geruch der Heiligkeit."

Kein Gag ist dem Führer des oppositionellen Mitte-rechts-Bündnisses zu billig, wenn er nur ja die mediale Aufmerksamkeit auf sich ziehen kann. Er hält sich nach eigener Aussage für den größten Staatsmann der Welt, allein befähigt, Italien zu regieren. Der braun gebrannte, stets mit einem - wenn auch oft zwanghaft wirkenden - Lächeln auftretende Milliardär fasziniert einen Teil der italienischen Massen mit der Erfolgsgeschichte des Selfmademan, dem halb Italien gehört: drei landesweit ausstrahlende Fernsehkanäle, der Fußballklub AC Milan, Kinoketten, Zeitungen, Versicherungen und Supermärkte.

Mit der total auf seine Person zugeschnittenen Wahlkampagne und der Konzentration auf das Fernsehen ist es ihm gelungen, den sonntägigen Wahlgang zu einem Referendum über seine Person umzudeuten. Der hemmungslose Einsatz seiner TV-Kanäle, mit denen er die Hälfte des italienischen Fernsehens kontrolliert, lässt die Wahl zum teledemokratischen Akt verkommen. Im Gegensatz zu den anderen Parteien ist für ihn diese Wahlwerbung gratis - eine grobe Wettbewerbsverzerrung.

Der Zuspruch der Italiener für Berlusconi überrascht Außenstehende in seiner Deutlichkeit. Der Schlüssel seines Erfolges ist sein Reichtum, er verkörpert den geheimen Traum vieler Italiener. Die Faszination des Geldes lässt viele über die zahlreichen Ungereimtheiten und Skandale hinwegsehen, die Teil des Systems Berlusconi sind und die selbst viele Konservative und Liberale in Italien (siehe Kopf des Tages) und Europa (Economist, El Mundo) vor der Gefahr Berlusconi warnen lässt.

Nach wie vor ungeklärt ist die Herkunft des Geldes, mit dem Berlusconi sein Reich aufgebaut hat. Sein TV-Imperium steht im Mittelpunkt mehrerer Prozesse. Schmiergelder in Milliardenhöhe gingen Mitte der 80er-Jahre an die Sozialistische Partei, im Gegenzug verhalf Bettino Craxi seinem Freund Berlusconi zu den TV-Lizenzen. Bilanzen wurden gefälscht, die römische Justiz in mehreren Fällen bestochen.

Sogar der oberste spanische Gerichtshof hat im Europaparlament den Antrag auf Aufhebung der Immunität gestellt, um die Betrugsaffäre um den Erwerb des zu Berlusconi gehörenden Privatsenders Telecino zu klären.

Berlusconi ist mehrfach rechtskräftig verurteilt. Doch Eingeständnisse sind dem Selbstgefälligen fremd. Jegliche Kritik schmettert er als Kampagne der Linken und Roten ab. Dabei müsste er dem Mitte-links-Bündnis geradezu dankbar sein. Zerstrittenheit und die Missgunst in der Acht-Parteien-Koalition hat die durchaus erfolgreiche Arbeit der Regierung in den Hintergrund gedrängt und den Grundstein für den Wiederaufstieg Berlusconis gelegt.

Sollte der Medientycoon am Sonntag tatsächlich zum Ministerpräsidenten gewählt werden, würde das einen Kultur- und Demokratiebruch bedeuten. Sein Machtwille ließ ihn nicht davor zurückschrecken, Bündnisse mit den Neofaschisten zu schließen. Im Fall der Wahl würde er durch seinen Einfluss auf die staatlichen RAI-Sender das italienische Fernsehen völlig kontrollieren. In keinem anderen demokratischen Land würde man wohl einen so mächtigen Unternehmer als Regierungschef akzeptieren. Bei siebzig Prozent der Beschlüsse, die Berlusconi fassen müsste, drohte die Gefahr von Interessenkonflikten.

Berlusconi sucht mit dem Sieg am Sonntag die Reinwaschung von allen Sünden der Gegenwart und der Vergangenheit zu erhalten. Er will die Absolution durch das Volk, eine Entscheidung, die sich dann über jene der Richter und Staatsanwälte stellen ließe. Die Italiener stehen vor der Wahl, ob sie den vermeintlichen Teufel mit dem Beelzebub austreiben. (DER STANDARD, Prinmt, 12.5.2001)

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