Keine Annäherung bei Raketenabwehr-Gesprächen in Moskau

11. Mai 2001, 17:17
posten

Russland weiter skeptisch gegenüber US-Plänen

Moskau - Die erste Runde amerikanisch-russischer Gespräche über die geplante US-Raketenabwehr am Freitag in Moskau hat keine Annäherung gebracht. Die US-Delegation unter der Leitung von Vizeverteidigungsminister Paul Wolfowitz habe die russische Seite "nicht überzeugen können, dass sie eine genaue Vorstellung hat, wie die Probleme der internationalen Sicherheit ohne Rückgriff auf den ABM-Vertrag von 1972 gelöst werden können", sagte der Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Jakowenko.

Russland will auf alle Fälle an dem Vertrag festhalten, der den Bau von Raketenabwehrsystemen begrenzt. Für Washington steht das Abkommen den Plänen für das neue Abwehrsystem im Wege. "Es bleiben immer noch mehr Fragen als Antworten", sagte Jakowenko nach Angaben der russischen Agentur ITAR-TASS.

Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, die Gespräche mit US-Vizeverteidigungsminister Wolfowitz hätten mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater der USA, Stephen Hadley, bezeichnete die Unterredungen als "ersten Schritt in einem Beratungsprozess". Russland befürchtet, dass die US-Pläne ein neues Wettrüsten auslösen könnten.

"Internationale Stabilität darf nicht gefährdet werden"

Wolfowitz' Delegation kam in Moskau unter anderem mit dem russischen Vizeaußenminister Wjatscheslaw Trubnikow und dem Waffenkontrollexperten Juri Kapralow zusammen. Erstmals seit dem Regierungswechsel in den USA im Jänner wird der russische Außenminister Igor Iwanow in der kommenden Woche in den USA mit seinem amerikanischen Kollegen Colin Powell zusammenkommen. Es wird erwartet, dass dabei auch die Raketenabwehrpläne zur Sprache kommen.

Iwanow sagte am Freitag bei einem Besuch in Helsinki, die in den vergangenen drei Jahrzehnten erreichte internationale Stabilität dürfe nicht gefährdet werden. Sie sei Garant für die internationale Sicherheit. Der Raketenschutzschild soll flächendeckend die USA und womöglich ihre Verbündeten vor Raketenangriffen von Staaten schützen, die - wie der Irak oder Nordkorea - von der US-Regierung als unberechenbar eingestuft werden. Das System wäre ein Verstoß gegen den 1972 zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossenen ABM-Vertrag. Das Abkommen zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen (ABM) verbietet landesweite Abwehrgürtel.

Die USA hatten angekündigt, mit ihren Verbündeten, aber auch mit anderen Atommächten über ihre Pläne zu beraten. In der nächsten Woche wird ein US-Gesandter in China erwartet, dass die Pläne strikt ablehnt. In Indien, das seit 1998 Atommacht ist, wollte noch am Freitag der stellvertretende US-Außenminister Richard Armitage die Regierung informieren. Am Mittwoch war Wolfowitz' Gruppe zu Gesprächen in Berlin gewesen. Die deutsche Position sei weiter offen, hieß es anschließend in der Umgebung des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD). Zuvor hatte die US-Delegation mit den Regierungen in London und Paris sowie der NATO-Führung in Brüssel gesprochen. (APA/dpa/Reuters)

Share if you care.