Konsens zum Auslandsaufenthaltsgesetz

11. Mai 2001, 16:03
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Scheibner hofft auf Konsens über Mittel für das Heer

Wien - Ungewöhnlich konsensual für eine Verteidigungsmaterie - denkt man z.B. an das am Vortag diskutierte Kriegsmaterialgesetz - verlief Freitag im Nationalrat die Neuerlassung des Auslandsaufenthaltsgesetzes. Es wurde einstimmig beschlossen und von allen Rednern positiv beurteilt. Auseinandersetzungen gab es nur darüber, wer - die früheren oder die jetzige Regierung - an dem von einer Studie festgestellten Investitionsdefizit des Heeres Schuld ist.

Minister Herbert Scheibner (F) hofft, dass nach der Feststellung des Bedarfes im Rahmen der Diskussion über die Sicherheitsdoktrin gemeinsam die nötige Infrastruktur für das Bundesheer sichergestellt wird. Er kritisierte, dass von der Opposition zwar Mängel beklagt, aber eine Aufstockung des Budgets abgelehnt werde.

In dem neu erlassenen Gesetz zum Aufenthalt österreichischer Truppen im Ausland finden sich auch einige Neuerungen: So werden künftig auch Frauen Auslandseinsätze machen dürfen. Auch dürfen künftig Einzelpersonen - und nicht nur militärische Einheiten - zum Einsatz kommen. Die Notwendigkeit eines formellen "Ersuchens" als Voraussetzung für eine Hilfeleistung österreichischer Kräfte im Ausland wird im Gesetz gestrichen. Eingeführt werden weiters vereinfachte Entscheidungsmodalitäten in besonders dringlichen Notsituationen sowie zur Verlängerung bestehender Hilfeleistungen im Ausland. (APA)

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