Schröder hält nach FPÖ-Angriffen an geplantem Österreich-Besuch fest

12. Mai 2001, 11:51
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Deutscher Kanzlersprecher: Besuchsplan bleibt unverändert

Berlin - Auch nach heftigen Angriffen von Seiten der FPÖ hält der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an seinem geplanten Besuch in Österreich fest. Der deutsche Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye sagte am Freitag in Berlin, es handle sich um einen selbstverständlichen Besuch. Die Kommentierung der Reise durch die FPÖ sei merkwürdig. "Ich versage mir geschichtliche Nachhilfe." Dass das Verhalten der FPÖ nicht von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) kommentiert werde, störe die deutsche Regierung nicht, sagte Heye auf Fragen von Journalisten.

Schröder wird am 25. Mai - erstmals seit Bildung der ÖVP-FPÖ-Regierung Anfang vergangenen Jahres - nach Wien reisen. In der Bundeshauptstadt ist ein halbstündiges Gespräch mit seinem Amtskollegen Schüssel vorgesehen. Den Großteil seines Aufenthalts wird Schröder seinem Parteifreund SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer widmen, mit dem er auch das Sommerfest der SPÖ besucht. Das Wien-Programm des SPD-Kanzlers hatte zahlreiche Raktionen und Irritationen bei den politischen Parteien in Österreich wie Deutschland ausgelöst.

FPÖ-Generalsekretär Peter Sichrovsky hatte Schröders Reise als "Spektakel der Peinlichkeiten" bezeichnet. Schröder vertrete wie Außenminister Joschka Fischer (Grüne) die "Geschichtslüge, dass es eine gemeinsame Verantwortung von Deutschland und Österreich gegenüber der nationalsozialistischen Vergangenheit gäbe", hatte Sichrovsky am Donnerstag erklärt. Er fügte hinzu: "Österreich war unabhängig von der späteren Mitverantwortung bei vielen Verbrechen der Nationalsozialisten das erste Opfer Nazi-Deutschlands."

Deutschland hatte wie 13 andere EU-Staaten seine diplomatischen Beziehungen zu Österreich nach Bildung der VP-FP-Regierung für acht Monate eingefroren. Grund war die Regierungsbeteiligung der FPÖ. Die Rot-Grün-Regierung in Berlin gehörte während der EU-Sanktionen zu den prononciertesten Kritikern unter Österreichs EU-Partnern.

Besuchsplan bleibt

Schröder hält bei seiner Reise am 25. und 26. Mai auch an dem bisher vorgesehenen Besuchsplan fest. Er fliegt am 25. Mai nach Wien, wo er zunächst Gusenbauer trifft. Am zweiten Tag trifft Schröder mit seinem Kanzerkollegen Schüssel sowie mit und Bundespräsident Thomas Klestil zusammen. Heye zufolge ist am 26. Vormittag zunächst ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Schüssel und Schröder vorgesehen, anschließend eine Pressekonferenz und dann ein Mittagessen der beiden Kanzler. Darauf folgt das Treffen mit Klestil. Im Anschluss daran fliegt Schröder nach Deutschland zurück.

Heye bezeichnete diesen Ablauf als "selbstverständlichen Vorgang". Schüssel habe bei seinem Besuch in Berlin auch CDU-Chefin Angela Merkel getroffen. Das österreichische Kanzleramt hatte am Mittwoch Medienberichte zurückgewiesen, wonach die Regierung in Wien irritiert sei darüber, dass Schröder bei seiner Reise vor allem Oppositionsmitglieder treffe. "Es gibt keine Irritationen", sagte Kanzler-Sprecherin Heidi Glück am Mittwoch. Für das Wiener Bundeskanzleramt sei nur der offizielle Teil der Schröder-Visite von Belang, die anderen Termine des deutschen Regierungschefs in Wien werde man nicht kommentieren. (APA/Reuters/AP)

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