Kein "Friedhof der politischen Kuscheltiere"

11. Mai 2001, 15:32
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Volksanwältin Korosec verabschiedet sich mit Kritik

Wien - Mit Kritik am Parlament hat sich am Freitag die künftige Wiener ÖVP-Gemeinderätin Ingrid Korosec aus der Volksanwaltschaft verabschiedet. Das Parlament habe für die Vorschläge der VolksanwältInnen "sehr wenig Verständnis gezeigt", sagte Korosec vor JournalistInnen. Kritik an dem Prüforgan wies sie entschieden zurück: Die Volksanwaltschaft sei "weder ein Friedhof der politischen Kuscheltiere noch Lainz noch eine politische Endlagerstätte". Reformen für die Volksanwaltschaft würde Korosec begrüßen.

Die Verwaltung habe auf die Anregungen der VolksanwältInnen bereitwilliger reagiert als das Parlament. Dort sei die Bereitschaft "gelinde gesagt dürftig" gewesen, sagte Korosec. Im Parlament sei die Einstellung vorherrschend, dass die Volksanwaltschaft "die Speerspitze der Opposition" sei. Obwohl sie von den drei stärksten Parlamentsparteien nominiert werden, hätten bisher aber alle VolksanwältInnen immer überparteilich agiert.

Vertrauen

Sie selbst fühle sich zwar von der Kritik an der Volksanwaltschaft nicht betroffen, sagte Korosec. Das Vertrauen der Menschen, die sich an das Prüforgan wenden, werde dadurch aber nicht gerade gestärkt. Sie selbst sei vor sechs Jahren weder hin- noch jetzt weggelobt worden. Dem von der SPÖ bereits nominierten neuen Volksanwalt Peter Kostelka streute Korosec Rosen. Sie zeigte sich überzeugt, dass er als Klubobmann die besten Voraussetzung mitbringe und ein guter Volksanwalt sein werde. Über ihren Nachfolger in der ÖVP wollte Korosec nicht spekulieren. Als Anforderungsprofil für diese Funktion nannte sie aber hohe Erfahrung in der Politik und mit der Verwaltung, Zivilcourage, Konfliktfreudigkeit und Liebe zu den Menschen.

Über den Bestellungsmodus der VolksanwältInnen, die auf Vorschlag der drei stärksten Parteien vom Parlament gewählt werden, sollte man nach Ansicht Korosecs "durchaus diskutieren". Die jetzt ausgebrochene Debatte darüber könne aber niemand ernst nehmen, weil sie immer kurz vor der Neubestellung stattfinde und in so kurzer Zeit keine Änderung möglich sei. (APA)

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