Die Wien-Peking-Connection

11. Mai 2001, 15:20
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Bundespräsident Klestil reist kommende Woche zum Staatsbesuch nach China

Wien - Bundespräsident Thomas Klestil hält sich von Dienstag bis Samstag nächster Woche zu einem fünftägigen Arbeitsbesuch in der Volksrepublik China auf. Der Bundespräsident wird von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, dem Salzburger Landeshauptmann Franz Schausberger und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl sowie einer umfangreichen Wirtschaftsdelegation begleitet. Am Mittwoch trifft Klestil in Peking mit Staats- und Parteichef Jiang Zemin zusammen, für Donnerstag ist eine Begegnung mit dem chinesischen Vizepremier Qian Qichen vorgesehen. Die beiden Länder begehen heuer das dreißigjährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen (26. Mai 1971).

Gesprächsthemen werden neben internationalen Fragen von beiderseitigem Interesse die bilateralen Beziehungen auf politischem, wirtschaftlichen und kulturellem Gebiet sowie auch Umweltthemen sein - eine EU-Delegation hatte im April in Peking Unterstützung für eine Umsetzung des Kyoto-Klimaabkommens auch ohne die USA erhalten. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern haben sich nach der Asienkrise zuletzt wieder stark intensiviert. Im Vorjahr löste China erstmals Japan als größten asiatischen Exportmarkt der österreichischen Wirtschaft ab. Es ist zu erwarten, dass wie beim Jiang-Besuch 1999 in Wien auch die Menschenrechte angesprochen werden. Jiang hatte damals vor der Presse erklärt, in Fragen der Menschenrechte gebe es zwischen China und den westlichen Staaten viele Gemeinsamkeiten, doch auch Differenzen "bedingt durch historische und kulturelle Unterschiede".

Das zweite Mal

Es ist dies der zweite Besuch Klestils in China, nachdem er dort 1995 einen Staatsbesuch absolviert hatte, den Jiang Zemin 1999 erwiderte. Am Donnerstag findet aus Anlass des 30jährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen in der Großen Halle des Volkes in Peking ein Festakt statt. Österreich hatte am 26. Mai 1971 die seit 1949 an der Macht befindliche Regierung der Volksrepublik China als "die einzige rechtmäßige Regierung Chinas" anerkannt, in der UNO-Generalversammlung unterstützte Österreich den albanischen Antrag, den bis dahin von der nationalchinesischen Regierung in Taiwan gehaltenen chinesischen UNO-Sitz künftig Peking zuzuerkennen.

Drei Jahre nach der Herstellung diplomatischer Beziehungen hatte der damalige Außenminister Rudolf Kirchschläger 1974 China besucht, 1985 hielt er sich als Staatsoberhaupt zu einem Staatsbesuch in Peking auf. Zehn Jahre später absolvierte Bundespräsident Klestil einen Staatsbesuch in China, den Jiang Zemin 1999 erwiderte. Bundeskanzler Franz Vranitzky hatte 1993 als erster österreichischer Regierungschef China besucht. 1996 folgte eine zweite Visite, nachdem der chinesische Premier Li Peng 1994 nach Wien gekommen war.

Menschenrechtsplanung

Außenministerin Benita Ferrero-Waldner wird eine Woche nach Klestil in Peking am EU-ASEAN-Außenministertreffen im Rahmen des Asia-Europe-Prozesses (ASEM) teilnehmen. Ferrero-Waldner hatte vor kurzem in einem Gespräch mit der APA die Beziehungen zwischen Österreich und China als "ausgezeichnet" und weiter ausbaufähig bezeichnet. Auf die Frage, ob sie in Peking auch die Menschenrechtsfrage zur Sprache bringen werde, sagte die Außenministerin: "Dieses Thema wird immer in sehr klarer Weise und einer gewissen Höflichkeit angesprochen." (APA)

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