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11. Mai 2001, 13:27
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Vorgeschmack auf erweiterte EU - Außen-, Verteidigungs- und Industrieminister - Mit Ferrero-Waldner, Scheibner, Rossmann

Brüssel - Die EU übt kommende Woche den praktischen Umgang mit einer erweiterten Union: Rund 70 Minister oder ihre Vertreter aus 30 europäischen Staaten kommen am Montag und Dienstag zu verschiedensten Tagungen in Brüssel zusammen. Geladen sind die Außenminister, darunter Benita Ferrero-Waldner (V), die Verteidigungsminister mit Herbert Scheibner (F) und die Industrieminister - im Falle Österreichs vertreten durch Mares Rossmann (F) - aus den Reihen der EU, aus den 13 Kandidatenländern sowie Island und Norwegen.

Der Montag Vormittag beginnt noch im üblichen Rahmen der 15 EU-Außenminister. Sie besprechen den Balkan und den Nahen Osten, im Mittelpunkt stehen aber Gespräche über den Zuzug von Arbeitnehmern und über die Dienstleistungsfreiheit nach dem Beitritt der ersten osteuropäischen Staaten. Zu Mittag wird ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Kroatien feierlich paraphiert - die Kroaten wünschten sich den Festakt knapp vor den Kommunalwahlen, die am 20. Mai stattfinden, so EU-Diplomaten.

Am Nachmittag setzen sich dann die Verteidigungsminister der EU-Länder zu ihren Kollegen aus den Außenämtern dazu, um die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu besprechen. Die 15 Außenminister werden dann ihr Abendessen gemeinsam mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan einnehmen. Ferrero-Waldner wird vorher noch einen Vortrag über die Rolle Österreichs in der EU halten.

Der Dienstag ist Treffen der Außen- und Verteidigungsminister mit ihren Amtskollegen aus den Kandidatenländern bzw. jenen europäischen Staaten gewidmet, die in der NATO, nicht aber in der EU Mitglied sind. Die meisten EU-Minister verzichten auf dieses Treffen. Für Österreich wird Scheibner die Stellung halten.

Die Themen machen aber ein regelmäßiges Kommen und Gehen im EU-Ministerratssaal nötig. Zunächst besprechen in getrennten Sitzungen 30 Außenminister aus der EU, 13 Kandidatenländern, Island und Norwegen) die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Krisenmanagement am Balkan, während 30 Verteidigungsminister über "militärische Fähigkeiten" und die Teilnahme an der EU-Einheit beraten.

Dann werden jene Kandidatenländer, die nicht der NATO angehören, hinaus gebeten, damit die EU mit den sechs "Nicht-EU-aber-NATO"-Staaten beisammen sitzen kann. Die Außenminister beraten die Beziehungen zwischen EU und NATO und hoffen leise, dass die Türkei ihren Widerstand gegen eine Abmachung zwischen der Union und dem atlantischen Bündnis aufgibt, dank derer die EU im Ernstfall auf NATO-Material zurückgreifen könnte.

Das Mittagessen der Außenminister am Dienstag wird allerdings wieder im großen Rahmen eingenommen. Wie viele Minister dann tatsächlich noch in Brüssel sein werden, ist noch offen, eingeladen sind jedenfalls alle 30. Um den Tag abzurunden, wird die EU-Troika am Nachmittag noch einen Assoziationsrat mit Zypern, sowie Kooperationsräte mit Moldawien und der Ukraine abhalten. (APA)

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