Deutschland: Es bleibt Skepsis

11. Mai 2001, 13:00
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Stiftungsinitiative rechnet mit neuen Überraschungen aus den USA

Berlin - Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft zur Entschädigung ehemaliger NS-Zwangsarbeiter ist skeptisch, ob es nach der Abweisung von Sammelklagen gegen deutsche Banken in den USA zu einer raschen Zahlung kommen wird. "Nach der Entwicklung in den USA muss man da einfach skeptisch und zurückhaltend sein", sagte deren Sprecher Wolfgang Gibowski am Freitag in einem Interview mit dem Inforadio Berlin Brandenburg.

Mit Blick auf weitere anhängige Klagen ehemaliger Zwangsarbeiter sagte er: "Wir haben immer davon gesprochen, dass alle relevanten Klagen wegmüssen." Es gehe der Stiftung nicht um hundertprozentige Rechtssicherheit, aber es komme darauf an, dass Präzedenzfälle geschaffen werden, die weitere Klagen gegen deutsche Unternehmen ausschließen.

"Abhängig von US-Gerichten"

Gibowski sagte, der Vorwurf, dass die deutsche Wirtschaft eine Verzögerungstaktik verfolge, sei absurd. Schuld sei die New Yorker Richterin Shirley Wohl Kram. "Hier geschehen die Verzögerungen." Er sagte, "Wir sind abhängig von den amerikanischen Gerichten und da haben wir schon manche böse Überraschungen erlebt."

Kram hatte am Donnerstag mit ihrer Entscheidung eine wichtige Hürde für die Entschädigungszahlungen aus den Weg geräumt. Die New Yorker Richterin hatte die Abweisung der Klagen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen deutsche Banken noch im März mit Hinweis auf Ansprüche verweigert, die österreichische Opfer geltend gemacht haben. Durch jüngste Entwicklungen habe sich die Lage jedoch geändert, so dass die Klagen nun abgewiesen würden, sagte die Richterin.

Die US-Regierung erwartet nun einen raschen Beginn der Entschädigungszahlungen an ehemalige NS-Zwangsarbeiter. Der Sprecher des Außenministeriums Richard Boucher sagte am Donnerstag (Ortszeit) in Washington, alle Parteien in dem Rechtsstreit hätten sich im vergangenen Jahr für die Klageabweisung ausgesprochen, so dass nun hoffentlich der Weg frei sei. (APA/Reuters)

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