Orientierungslosigkeit in Wien vor Italien-Wahl?

11. Mai 2001, 10:00
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FAZ: "Schweigsame Südtirol-'Schutzmacht' wird Folgen eines Rechtssiegs bald zu spüren bekommen"

Frankfurt/Main - "Das sanktionserfahrene Österreich blickt mit gebremstem Interesse auf die Wahl in Italien", schreibt am Freitag die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). Wer glaubte, Wien schenke dem nach allen demoskopischen Erhebungen zu erwartenden Machtwechsel in Rom über Gebühr Beachtung, täusche sich. "Mag sein, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel das Thema aufgreift, wenn er am 26. Mai Bundeskanzler Gerhard Schröder in Wien zu Gast hat (...) Schüssel hält sich aber mit Wertungen zurück, obschon er just im Blick auf Silvio Berlusconi Anlass dazu hätte."

Berlusconi habe ja seinerzeit, motiviert vom Aufnahmebegehren seiner Forza Italia, die Suspendierung der ÖVP-Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei (EVP) wegen Schüssels Zusammengehens mit der FPÖ verlangt, schreibt die FAZ.

"Österreich ist voll und ganz mit sich selbst beschäftigt. Wirren in der ÖVP/FPÖ-Koalition; Gerüchte und Spekulationen über eine Regierungsumbildung; das Stocken des Reformelans; manche verunglückte Maßnahmen: derlei bietet genügend Stoff. Hinsichtlich Italiens geben sich auch die Oppositionsparteien SPÖ und Grüne geradezu irritierend schweigsam. Waren sie es doch, die im Verein mit manchem - inzwischen reuigen - europäischen Sanktionisten vor der Gefahr totalitärer Anwandlungen in Österreich warnten und insbesondere den ehemaligen FPÖ-Chef und Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider als Quasi-'Faschisten' oder 'Neonazi' hinzustellen trachteten."

Dass "die Freundlichkeiten Roms gegenüber Bozen, die sich insbesondere am neuen, dem dritten Autonomiestatut zeigten, von der italienischen Regierung der Linken ausgingen", müsse der ÖVP entgangen sein, auch wenn Tirols Landeshauptmann Wendelin Weingartner bemerkt habe, es werde für Südtirol "schwieriger", wenn Berlusconis Wahlbündnis siege. "Das könnte die schweigsame 'Schutzmacht' Österreich bald zu spüren bekommen". Doch ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat bekundete, ihrer Partei sei an einem Wahlsieg Berlusconis gelegen - "was die Schwesterpartei SVP äußerst irritierte". (APA)

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