Venezuela: Chavez erwägt "ernsthaft" Verhängung des Ausnahmezustands

11. Mai 2001, 08:06
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Mögliche "Notstandsmaßnahmen" gegen Armut und Korruption

Caracas - Der Präsident von Venezuela, Hugo Chavez, erwägt nach eigenen Angaben "ernsthaft" die Verhängung des Ausnahmezustands. Damit wolle er die Armut und Korruption im Land bekämpfen, sagte Chavez am Donnerstag (Ortszeit) in einer Ansprache an die Nation. "Die Wahrscheinlichkeit, dass ich Notstandsmaßnahmen ergreife, wächst", unterstrich der Staatschef.

Gegen die "außergewöhnlichen Probleme" Venezuelas müsse er zu "außergewöhnlichen Mitteln" greifen, erklärte der linkspopulistische Präsident. Anschuldigungen der Opposition über einen bevorstehenden Staatsstreich wies er zürück. Die von der Verfassung garantierten Rechte wolle er nicht aufheben.

Chavez hatte als Oberst der venezolanischen Armee im Februar 1992 mit anderen Offizieren und 15.000 Soldaten versucht, die Regierung des damaligen Präsidenten Carlos Andres Perez zu stürzen. Bei dem Putsch wurden 17 Soldaten und 80 Zivilisten getötet. Chavez wurde inhaftiert und 1994 begnadigt. 1998 wurde er mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Seitdem ließ er sich mit einer neuen Verfassung die Amtszeit verlängern und besetzte Parlament und Justiz systematisch mit eigenen Anhängern. (APA)

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