Westenthaler im Clinch mit Gaugg

10. Mai 2001, 13:36
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FP-Klubobmann unterstellt dem Sozialsprecher "Profilierungsversuche" und das Schwänzen von Sitzungen

Wien - Die Dauer-Kritik des freiheitlichen Sozialsprechers Reinhart Gaugg an der Arbeit der FP-Regierungsmannschaft sorgt bei der Parteispitze für Ärger. Klubobmann Peter Westenthaler warf dem Sozialsprecher am Donnerstag vor, sich an den Entscheidungsprozessen nicht zu beteiligen, aber aus der Ferne ständig Kritik zu üben. Damit werde man unglaubwürdig. Auf die Frage, ob Gaugg dann als Sozialsprecher noch tragbar sei, meinte Westenthaler, dies werde intern geregelt.

Die Klubklausur in der kommenden Woche soll die Debatte jedoch nicht überschatten, wenn es nach dem Willen Westenthalers geht. Man werde sich die Gespräche "nicht durch die Profilierungsversuche eines Abgeordneten" stören lassen.

Allerdings weiß der Klubobmann ohnehin nicht, ob der Sozialsprecher überhaupt die Reise nach Bad Kleinkirchheim antritt. Anspielend auf Gauggs Fehlen bei der heutigen Nationalratssitzung meinte Westenthaler: "Er ist jetzt nicht da, er fehlt bei Ausschüssen, bei Sitzungen." Zuletzt hatte Gaugg seinen Widerstand beim Beschluss der "Ambulanzgebühr neu" angekündigt, war der Plenar-Sitzung aber ferngeblieben.

Prinzipiell ist der Klubobmann überzeugt, dass die Dauerkritik Gauggs dem Sozialsprecher eigentlich nur selbst schadet, nicht aber der Partei oder der Regierung. Denn der freiheitliche Klub sei mit dieser Ausnahme geschlossen und ausgesprochen arbeitsfreudig, befand Westenthaler. Wenn sich jemand wie Gaugg aber an den Entscheidungsprozessen nicht beteilige, sei auch die Ernsthaftigkeit seiner Kritik nicht gegeben. Dabei handle es sich auch um eine Frage der Glaubwürdigkeit.

Gaugg hatte zuletzt mehrfach heftige Kritik an der Regierungsarbeit seiner Partei geübt. Vor allem die Ambulanzgebühren und die Unfallrenten-Besteuerung hatten seinen Unmut hervorgerufen. Zuletzt hatte Gaugg sogar indirekt eine Ablöse von Sozialminister Herbert Haupt (F) und Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) befürwortet. (APA)

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