Mangel an Transporthubschraubern beim Heer bleibt

10. Mai 2001, 12:44
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Rechnungshof: Staatliche Kontrollore für finanzielle Abgeltung der Leistungen im Rahmen des Assistenzeinsatzes

Wien - Die Experten-Studie, die dem Bundesheer "nur eine eingeschränkte Erfüllungskapazität" bescheinigt, erhält Schützenhilfe vom Rechnungshof (RH). In dem heute, Donnerstag, vorgelegten Nachtrag zum Tätigkeitsbericht 1999 ist die Prüfung des Hubschrauberwesens enthalten. Die RH-Prüfer stellten "einen erheblichen Mangel an Transporthubschraubern" fest, "der auch durch das laufende Beschaffungsvorhaben nur teilweise beseitigt werden kann".

Der Ankauf von neun Mehrzweckhubschraubern S70 "Black Hawk" wurde in dieser Prüfung keiner inhaltlichen Bewertung unterzogen. Bewertet wurde jedoch die Vorbereitungen dieses Beschaffungsvorhaben. Dem Verteidigungsministerium wird ein "grundsätzlich zielstrebiges Vorgehen" bescheinigt. "Lediglich die länger dauernde Unsicherheit in der Finanzierung beeinträchtigte den Fortgang des Vorhabens", heißt es in dem Bericht. Auch nach Abschluss des Kaufvertrages sei die Finanzierung noch nicht gesichert.

Die Beschaffung der Mehrzweckhubschrauber wird vom RH als "Teilbedarfsdeckung" bezeichnet. Der auf militärischer Planung beruhende Gesamtbedarf an Transporthubschrauber sei weiterhin nicht abgedeckt und Einsätze im Umfang wie jener bei der Lawinenkatastrophe in Galtür im Februar 1999 "ohne zusätzliche Unterstützung nicht gänzlich zu bewältigen".

Wie die Prüfer weiters fest stellten, werden fast 30 Prozent der gesamten Flugleistungen der Hubschrauberflotte für zivile Einsätze erbracht, vor allem im Rahmen des Assistenzeinsatzes bei der Grenzraumüberwachung und bei der Katastrophenhilfe sowie des Rettungshubschrauberdienstes. Allein die Flugstundenkosten für die unentgeltlichen Assistenzleistungen beliefen sich im Jahr 1999 auf mehr als 38 Mill. S. Der RH empfiehlt daher, "jedenfalls um eine finanzielle Abgeltung dieser Leistungen bemüht zu sein".

Einsparungspotenzial ortet der RH bei den Hubschrauberstützpunkten. Bei den Stützpunkten Schwarz in Tirol und Klagenfurt in Kärnten wird wegen der geringen militärischen Nutzung und der insgesamt geringen Flugstundenleistungen die Untersuchung empfohlen, "ob ein Dauerbetrieb dieser beiden Stützpunkte aus militärischer Sicht erforderlich ist". In der Stellungnahme des Verteidigungsministeriums wird betont, dass aus infrastrukturellen Gründen auf den Stützpunkt Schwarz nicht verzichtet werden könne. Die Notwendigkeit des Stützpunktes Klagenfurtes werde geprüft.

Empfohlen wird schließlich auch die Anschaffung eines Ausbildungssimulators. Dadurch könnten längerfristig Flugstunden im Ausbildungsbetrieb im Wert von mehr als 20 Mill. S eingespart werden.

Der Flotte - das Bundesheer verfügt derzeit über 71 Hubschrauber - stellt der RH ein überraschend gutes Zeugnis aus: "Trotz ihres Alters (20 bis 36 Jahre) war sie auf Grund der Systempflege - ausgenommen einige wenige Hubschrauber der ältesten Type - noch als technisch geeignet anzusehen." (APA)

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